27.- 29. August - Verschwörungsideologische Mobilisierung nach Berlin

Hintergründe & Kurzeinschätzung MBR

Ein „Sommer der Freiheit“ mit Versammlungsanmeldungen über den gesamten August und Schwerpunkten an den Jahrestagen der Querdenkendemonstrationen aus dem Jahr 2020 am 1. und 29. August waren seit Jahresbeginn angekündigt. Zahlreichen Versammlungen aus dem verschwörungsideologischen Spektrum rund um den 1. August wurden aufgrund der Erfahrungen mit solchen Kundgebungen von der Versammlungsbehörde verboten. Nicht zuletzt, da die Anmeldenden gegenüber der Versammlungsbehörde schriftlich angekündigt hatten (rbb) , die bestehenden Hygieneregeln für Versammlungen nicht einzuhalten . Am Morgen des 1. August versammelten sich trotzdem mehrere tausend Personen am Olympiastadion und führten Spontandemonstrationen mit Schwerpunkten in den Bezirken Charlottenburg, Schöneberg, Kreuzberg und Mitte durch, um ins Regierungsviertel zu gelangen. An der Siegessäule war jedoch Schluss.

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin beschreibt diesen Verlauf, der auch für die neuerliche Mobilisierung zum 29.August relevant ist, in einem Interview mit t-online:

Zumindest in einem bestimmten Kernbereich rund um das Regierungsviertel wurde recht konsequent gegen verbotene Versammlungen vorgegangen. In der westlichen Innenstadt gelang es der Polizei allerdings nicht, selbst größere Aufzüge mit Hunderten Teilnehmenden zu unterbinden. Das ist sicherlich ein zentrales Erfolgserlebnis, das viele Teilnehmende mit nach Hause nehmen werden.
t-online, 03.08.21

Der angekündigte „Sommer der Freiheit“ von Querdenken in Berlin fand nicht statt. Die großen Teilnehmendenzahlen wie im August 2020 mit mehreren 10.000 Teilnehmenden wurden am 1.August 2021 bei Weitem nicht erreicht. Trotzdem ist nun erneut eine bundesweite Mobilisierung für das Wochenende um den 29. August nach Berlin gestartet und ein ähnlicher Verlauf wie am 1. August 2021 möglich.

Die MBR Berlin hat eine Kurzeinschätzung zum Wochenende 27.-29.08. verfasst:

Auch der Jahrestag der „Querdenken“-Proteste rund um das kommende Wochenende (27. bis 29. August 2021) wird bundesweit im verschwörungsideologischen und rechtsoffenen Milieu beworben. Im Gegensatz zum 1. August 2021 startete die gesamte Mobilisierung mit geringerem zeitlichen Vorlauf und zeigt sich insgesamt weniger professionell. Ein Grund dafür dürfte der öffentliche Rückzug eines führenden Protagonisten von „Querdenken711“ sein, sowie die damit verbundene Übernahme von Teilen der Veranstaltungsorganisation durch lokale Berliner Aktivist_innen, die u.a. von der „Demo-Tour“ bekannt sind. Diese Gruppe hat im zurückliegenden Jahr eine Vielzahl kleinerer Versammlungen ausgerichtet und dadurch Erfahrungen in der Vorbereitung und Durchführung gesammelt. Außerdem war dieser Personenkreis am 1. August mitverantwortlich für die Koordination der – trotz einer Vielzahl von Versammlungsverboten – durchgeführten spontanen Aufzüge im Stadtgebiet. In der laufenden Mobilisierung wurden mögliche Verbote bereits mitgedacht und auf eine Wiederholung von Spontandemonstrationen, wie am 1. August, hingearbeitet. Da nun tatsächlich zahlreiche Versammlungen verboten wurden, ist am kommenden Wochenende eine vergleichbare Dynamik zu erwarten.
Ein zentrales Instrument, um die großteils von außerhalb angereisten Teilnehmer_innen zu koordinieren, war der Messengerdienst „Telegram“, über den die Nutzer_innen kilometerweit durch Berlin gelotst wurden. Die unkontrollierten Situationen, die sich dadurch entwickelten, entfalteten zum Teil ein hohes Gefährdungspotenzial ausgehend von aggressiv auftretenden Versammlungsteilnehmenden. Neben Auseinandersetzungen mit der Polizei sind hier besonders die gezielten Attacken auf Pressevertreter_innen und kritische Passant_innen zu nennen. Ausbleibende Mobilisierungserfolge sowie eine fortschreitende Radikalisierung der Pandemieleugner_innen-Szene dürften diese Gefährdungslage noch erhöhen. Sollten, wie schon am 1. August, das Regierungsviertel und der Tiergarten aufgrund erhöhter Polizeipräsenz nicht als Versammlungsorte zur Verfügung stehen, ist es möglich, dass spontan Ausweichziele, wie z.B. Berliner Medienhäuser oder Impfzentren, gewählt werden. In der Vergangenheit haben die involvierten Berliner Strukturen bereits vor solchen Orten Versammlungen durchgeführt.
Wie schon zum 1. August ist eine Mobilisierung über das eigene Spektrum hinaus nicht wahrnehmbar. Dennoch kann auch für dieses Wochenende mit einer ähnlich hohen Zahl an Teilnehmenden gerechnet werden. Erneut soll mit emotionalisierenden Aufrufen zum Handeln motiviert werden. So werden beispielsweise mit dem Thema „Impfung von Kindern“ Ängste geschürt und das Aufbegehren gegen eine vermeintliche „Corona-Diktatur“ als rebellischer Akt inszeniert. In Verbindung mit neuerlichen Repressionserfahrungen wird die „Opferstilisierung“ durch eine angebliche staatliche Unterdrückung fortgeführt und in die eigene Widerstandserzählung integriert. Aus dieser Logik heraus scheint es für die Teilnehmenden folgerichtig, sich über Verbotsverfügungen – mitunter auch gewaltsam – hinwegzusetzen.
MBR Berlin – Kurzeinschätzung 27.08.2021

Die MBR BERLIN hatte bereits Ende Juli eine ausführliche Einschätzung zu den bundesweiten verschwörungsideologischen Versammlungen in Berlin um den 1. August veröffentlicht. Die dortige Hintergrundinformationen sind auch für das Wochenende 27.-29. August interessant. Am 1.August bestätigte sich diese Einschätzung, wobei anders als bei den großen verschwörungsideologischen Versammlungen im Jahr 2020 weniger erkennbar Rechtsextreme vor Ort waren. Die MBR Berlin dazu im t-online Interview:

Insgesamt ein augenscheinlich eher bürgerliches Spektrum. Da waren vor allem Menschen jenseits der 45 unterwegs, zum Teil waren sie sehr weit angereist. Vereinzelt sah man Rechtsextreme und ihre Symbole, aber im Vergleich zur großen Demonstration im August 2020, bei der es zur Besetzung der Reichstagstreppen kam, waren sie deutlich weniger präsent.
t-online, 03.08.21

Die neuerliche verschwörungsideologische Mobilisierung baut auf bestehenden Versammlungsanmeldungen in Berlin auf. Sie hat aber in erster Linie zum Ziel viele Personen zur Anreise nach Berlin zu bewegen, um am letzten Augustwochenende – je nach aktueller Situation – nicht verbotene Versammlungen zu nutzen oder Spontanversammlungen über den Messenger Dienst Telegram im Stadtgebiet zu initiieren. In einer gerade erschienenen Analyse der verschwörungsideologischen Mobilisierungen 2020 geht das antifaschistische pressearchiv und bildungszentrum berlin – apabiz (mit Unterstützung der MBR Berlin) auch auf den Bezug zum Grundgesetzartikel 20 Absatz 4 ein, welcher als Rechtfertigung solcher Spontandemonstrationen trotz verbotener Versammlungen genutzt wird:

Legitimiert wurde und wird das eigene Handeln durch die realitätsferne Behauptung, „das Volk“ zu repräsentieren oder für den „Volkswillen“ einzustehen und für diesen zu kämpfen. Zudem verweisen die Akteur*innen stets auf das Widerstandsrecht gegen die angeblich drohende oder gar bereits existente „Corona-Diktatur“. Der als Bezugspunkt genutzte Artikel 20 Absatz 4 im Grundgesetz besagt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Der letzte Nebensatz des Grundgesetzartikels schränkt das Widerstandsrecht auf eine Ultima Ratio ein. Es kursieren unterschiedliche verschwörungsideologische Narrative, um deren Notwendigkeit zu „beweisen“. Die Berufung auf das Widerstandsrecht ist jedoch eine gängige Legitimationsfigur, die in extrem rechten Kreisen spätestens seit den rassistischen Mobilisierungen in den Jahren 2015 und 2016 immer wieder bemüht wurde und nun in den verschwörungsideologischen Spektren Anwendung findet.
apabiz/MBR Berlin 19.082021

Details zu den bestehenden Anmeldungen und den jeweiligen verschwörungsideologischen Gruppierungen am Ende des Artikel in der Auflistung der Kundgebungsorte & Routen.

Gegenproteste 28.08. & 29.08.

Die Omas gegen Rechts Berlin unterstützt von Omas gegen Rechts aus Kiel, Hamburg, Halle und Köln organisierten am 1.August einen Gegenprotest mit 150 Teilnehmer_innen zum Schutz des Denkmals für die ermordeten Juden Europas. Gemeinsam mit dem Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin, ein Bündnis von Berliner Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen, der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschist_innen und Antifaschisten VVN-BdA,sowie dem Bündnis Aufstehen gegen Rassismus und der Anwohner*inneninitiative für Zivilcourage – Gegen Rechts aus Mitte. Dieser Gegenprotest wird am 29. August ab 11 Uhr an der Ebertstr. wiederholt.

Fotos: Berlin gegen Nazis/Florian Boillot – Omas gegen Rechts Kundgebung, Holocaust-Mahnmal, 01.08.21

Im Aufruf der Omas gegen Rechts Berlin heißt es, u.a.:

Wir lassen das Auftreten der Querdenker*innen nicht unwidersprochen und setzen ein Zeichen, denn immer wieder ist es bei ihren Versammlungen und Aufmärschen zum Zeigen antisemitischer Symbole gekommen. Auch vor dem Mahnmal der ermordeten Juden Europas kam es mehrfach zu Provokationen, die live ins Internet gestreamt wurden. Aus einer Demonstration heraus rief am 21.4.21 ein Demonstrant: „Mahnmal der Schande!“ Ein bekannter Rechtsextremer filmte sich vor dem Mahnmal mit dem Tagebuch der Anne Frank.
Wir werden deshalb am 29.8. erneut vor dem Mahnmal der ermordeten Juden Europas stehen. Bitte unterstützt uns und zeigt mit uns, dass nicht wieder geschehen darf, was geschehen ist. Wir erinnern und mahnen, der Holocaust war ein unvergleichliches Verbrechen!
Omas gegen Rechts Berlin 23.08.21

Zudem wird es wie schon am 1. August einen Gegenprotestrave nahe der Siegessäule von der linken Initiative „Geradedenken“ geben. Der Rave mit Abstand und MNS startet am Sonntag 29.08. um 14 Uhr an der Siegessäule.

Auch der ironische Reptiloide Gegenprotest bereitet erneut Proteste vor. Am Samstag 28.08 ist ab 11 Uhr ein Fahhradkorso vom Rosa-Luxemburg-Platz ins Regierungsviertel geplant geplant, ebenso am Sonntag 29.08. ab 14 Uhr. Hinzukommen mehrere Kundgebungen am Samstag und Sonntag.

Am 1. August gab es von dieser Initiative einen Fahradkorso durch das Regierungsviertel sowie eine Demonstration Unter den Linden, mit direktem Widerspruch gegenüber den verschwörungsideologischen Spontandemonstrationen. Seit April 2020 organisieren diese Menschen kontinuierlich Gegenproteste.

Positionierungen um den 1. August

Aus dem BERLIN GEGEN NAZIS Partner_innennetzwerk gab es die Initiative für eine Positionierung gegen Verschwörungsideologien. Die von einer Partneragentur für das Netzwerk entwickelte Kampagne „DAS WIRD MAN JA NOCH FRAGEN DÜRFEN“, setzte auf den von über 10 Partner_innen zur Verfügung gestellten Flächen (hunderte Plakatwände, Fassadenmonitore, Balkone) der Stadt Fragezeichen hinter die richtigen Fragen.

Fotos: Berlin gegen Nazis/Florian Boillot – Distel Kabarett, Friedrichstraße

Routen- und Kundgebungsorte

(Stand Anmeldungen 29. August 2021,09.00 Uhr)

Hinweis: Unsere Informationen basieren auf der öffentlichen Versammlungsdatenbank des Landes Berlin, sowie Zusatzinformationen aus eigener Recherche. Unsere Informationen zu Versammlungen können von der Versammlungsdatenbank abweichen, da wir häufig aktuellere Informationen bereitstellen und die Datenbank, z.B. Verbote nicht anzeigt. Gegen begründete Verbote von Versammlungen kann die anmeldende Person eine gerichtliche Klärung in Eilverfahren durch mehrere Instanzen auf dem Rechtsweg bestreiten. Wir aktualisieren unsere Informationen bei neuen Entwicklungen.

Samstag, 28. August 2021

Gegenproteste

11.00 Uhr Gegenprotestfahrradkorso ab Rosa-Luxemburg-Platz

-> Route: Rosa-Luxemburg-Platz (AK) – Memhardstr. – Karl-Liebknecht- Str. – Unter den Linden – Am Zeughaus – Pergamon-Museum (ZK) – Am Zughaus – Unter den Linden – Pariser Platz – Platz des 18. März – Ebertstr. – An den Ministerien 10 – Ebertstr. – Ebertstr. – Platz des 18. März – Ebertstr. – Scheidemannstr. – Platz der Republik (ZK) – Scheidemannstr. – Itzak-Rabin-Str. – Statur Amazone zu Pferd (ZK), Straße des 17 Juni – Großer Stern (ZK) – Spreeweg – Paulstr. – Markus-Hirschfeld-Ufer, – Rahel-Hirsch-Str. – Washingtonplatz (EK)

15.45 Uhr Gegenprotestkundgebung, Wilhelmstr./Unter den Linden

verschwörungsideologische Anmeldungen & Aufrufe

Aufrufe zur Fahrt nach Berlin und zur Teilnahme an Versammlungen ohne Anmeldungen im Stadtgebiet

–> nach den verschwörungsideologischen Spontandemonstrationen am 1. August durch mehrere Stadtbezirke wird aus dem „Querdenken-Milieu“ auf Telegram, Twitter und anderen Social Media Plattformen unter dem Slogan „Keine Demo, keine Kundgebung, nur wir in Berlin“ mobilisiert. Zudem wird zur Teilnahme an anderen Versammlungen oder kulturellen Veranstaltungen ohne Bezug zum verschwörungsideologischen Milieu oder auch zum Besuch z.B. von Medienhäusern in Berlin aufgerufen.

+++ AKTUELL VERKÜNDET ÜBER TELEGRAM 28.08./ 9.40 Uhr +++ 11.00 Uhr Aufruf zum Sammeln für eine verschwörungsideologische Spontandemontration am U Weberwiese auf der Karl-Marx-Allee. Angekündigter Start ab 12 Uhr. -> weitere Infos zur Ausgangssituation

+++NEUANMELDUNG 27.08.21 +++ 11.00 -20.30 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung Mauerpark (Atrium) –> Anmeldung aus dem Umfeld der „Freedom Parade“ für 300 Personen mehr Infos zu dieser Gruppierung hier.

12:00 – 22:00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Nettelbeckplatz, angemeldet für 500 Personen -> Wiederholung einer der sehr wenigen verschwörungsideologischen Anmeldungen die im Umfeld des 1. August nicht verboten und durchgeführt wurden. Siehe auch Berlin gegen Nazis Liveticker vom 31.07. auf Twitter.

16.00 – 20.00 Uhr +++ VERBOT in 2. Instanz aufgehoben (Quelle: PM Gericht/Stand 28.08.21/18.00 Uhr) +++ verschwörungsideologische Kundgebung, Potsdamer Platz (ursprünglich Platz des 18. März), angemeldet für 500 Personen von Die Basis
-> Entgegen der Begründung des Gerichts handelte es sich am Samstag bei den durchführenden Personen, um bekannte Gesichter sie u.a. an den Tag X Mobilisierungen vom 18. November und 21. April maßgeblich beteiligt waren

kleine verschwörungsideologische Versammlungen 28.08.21

11.00 – 14.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Kirchstr., Zehlendorf

+++ NEUANMELDUNG 26.08 +++ 12.00 – 20.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Frankfurter Alle (Höhe Ringcenter 2), angemeldet für 10 Personen

+++ NEUANMELDUNG 26.08 +++ 13.00 – 16.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Alexanderplatz, angemeldet für 7 Personen

+++ NEUANMELDUNG 26.08 +++ 14.00 – 16.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Otto-Braun-Str. 70-72 , angemeldet für 8 Personen

15.00 – 17.00 Uhr Reichsbürgerkundgebung, Platz der Republik, angemeldet für 20 Personen, wöchentliche Daueranmeldung

+++ NEUANMELDUNG 27.08. +++ 15.00 – 18.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Veteranenstr. 9/Weinbergspark, angemeldet für 10 Personen

+++ NEUANMELDUNG 27.08 +++ 15.00 – 22.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Karl-Marx-Allee 33 , angemeldet für 8 Personen

+++ NEUANMELDUNG 26.08 +++ 17.00 – 22.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Alexanderplatz, angemeldet für 7 Personen

Autokorsos 28.08.21

13.00 – 16.00 verschwörungsideologischer Autokorso, kreuz und quer durch Marzahn-Hellersdorf

-> angemeldet von der Gruppierung „Autokorso Berlin“ – Route: Parkplatz Hellersdorfer Str. 159 – Hellersdorfer Str. – Cecilienstr. – Lilly-Braun-Str./Peter-Hu- chel-Str. (ZK) – Peter-Huchel-Str. – Erich -Kästner-Str. – Carola-Neher-Str. – John-Heartfield-Str. (ZK) – John-Heartfield-Str. – Edgar-Andre-Str. – Maxie-Wander-Str. – Klingenthaler Str. – Glauchauer Str. – Nossener Str. – Riesaer Str. – Hellersdorfer Str. – Alice-Salomon-Platz (ZK) – Hellersdorfer Str. – Kastanienallee – Cottbusser Str. – Gothaer Str. – Suhler Str. – Eisenacher Str. – Bärensteinstr. – Pöhlbergstr. – Landsberger Allee – Blumberger Damm – Landsberger Allee – Raoul-Wallenberg-Str. – Jan-Petersen-Str. – Raoul-Wallenberg-Str – Landsberger Allee – Marzahner Promenade – Franz-Stenzer-Str. – Märkische Allee – aoul-Wallenberg-Str. – Stolzenhagener Str. – Raoul-Wallenberg-Str. – Märkische Allee – Wittenberger Str. – Märkische Allee – Flämmingstr. – Märkische Allee – Parkplatz Märkische Allee 414

16.00 – 23.00 Uhr 4 verschwörungsideologische Autokorsos aus vier Richtungen und ein Abschlusskorso, angemeldet für 500 Personen

Betroffene Bezirke: Pankow, Reinickendorf, Wedding/Moabit (Mitte) und Charlottenburg (CW) – Route Nord : Am Feuchten Winkel (Parkplatz) – Pasewalker Str. – Blankenburger Str. – B96a Dietzgenstr. -Hermann-Hesse Str. – Pastor-Niemöller-Platz – Friedrich-Engels-Str. – Wilhelmsruher Damm – Senftenberger Ring – Calauer Str. – Finsterwalder Str. – Wittenauer Str. – Oranienburger Str. – Ollenhauerstr. – Scharnweberstr. – Müllerstr. – Seestr. – Amrumer Str. – Föhrer Str. – Föhrer Brücke – An der Putlitzbrücke – Stromstr. – Turmstr. – Huttenstr. – Neues Ufer – Sickingenbrücke – Gaußstr. – Olbersstr. – Tegeler Weg – Schloßbrücke – Luisenplatz – Spandauer Damm – Boliviarallee – Steubenpl. – Reichsstr. – Theodor-Heuss-Platz

Betroffene Bezirke: Charlottenburg (CW), Spandau – Route West: Olympischer Platz – Trakehner Allee – Olympische Str. – Steubenpl. – Bolivarallee – Spandauer Damm – Fürstenbrunner Weg – Rohrdamm – Saatwinkler Damm – Gartenfelder Str. – Gartenfelder Str. – Haselhorster Damm – Daumstraße – Goldbeckweg – Telegrafenweg – Daumstr. – Am Juliusturm – Falkenseer Platz – Neuendorfer Str. – Schönwalder Str. – Bismarckpl. – Falkenhagener Str. – Falkenhagener Tor – Pionierstr. – Zeppelinstr. – Seegefelder Str. – Seegefelder Weg – Hackbuschstr. – Torweg – Finkenkruger Weg – Nennhauser Damm – Brunsbütteler Damm – Magistratsweg – Maulbeerallee – Blaswitzer Ring – Obstallee – Magistratsweg – Heerstr.

Betroffene Bezirke: Marzahn (MAHE), Hohenschönhausen (Lichtenberg), Weissensee, Prenzlauer Berg (Pankow), Mitte, Charlottenburg (CW) – Route Ost: Märkische Allee (Parkplatz AP) Märkische Allee – li. Havemannstr. – Kemberger Str. – li. Blumberger Damm – re. Mehrower Allee – li. Märkische Allee – li. Bitterfelder Str. – Pablo-Picasso-Str. – re. Seehausener Str. – li. Vincent-van-Gogh-Str. – Prendener Str. – Dorfstr. – Ernst- Barlach-Str. – li. EgonErwin-Kirsch-Str. – re. Falkenberger Chaussee – Malchower Weg – Wartenberger Str. – Rhinstraße – Hauptstraße – Suermondtstraße – Buschallee – Hansastraße – li. Berliner Allee – (Berliner Allee – Greifswalder Str.) – li. Indira-Ghandi-Str. – re. Bizetstr. – re. Gürtelstr. – li. Greifswalder Str. – re. Ostseestr. – Wisbyer Str. – li. Schönhauser Allee – re. Eberswalder Str. – Bernauer Str. – Julie-Wolfthornstr. – li. Caroline-Michaelis-Str. – re. Invalidenstr. – re. Alt-Moabit – li. Paulstr. – Spreeweg – re. Großer Stern – re. Straße des 17. Juni . – re. Ernst-Reuter-Platz – re. Bismarckstr. – Kaiserdamm – Parken mehrspurig links – rechte Spur als Rettungsgasse freihalten (EP)

Betroffene Bezirke: Treptow (TK), Neukölln, Tempelhof und Friedenau (TS), Steglitz (SZ), Charlottenburg- Wilmersdorf – Route Süd: AP) P+R Parkplatz S-Bahnhof Altglienicke re. Paradiesstr. -li. Johannes-Tobei-Straße – re. Zur Gartenstadt – li. Buntzelstraße – li. weiter auf B179 Buntzelstraße – li. Richterstraße – re. Am Falkenberg – weiter Grünauer Straße – re. Köpenicker Straße – li. Semmelweisstraße – li- Pfarrwöhrde – re. Rudower Straße – weiter Neudecker Weg – weiter Groß-Ziethener-Chaussee – re. Neuköllner Str. – Rudower Str. – li. Johannisthaler Chaussee – Alt-Buckow – Marienfelder Chaussee – Buckower Chaussee – Nahmitzer Damm – re. Friedenfelser Str. – Malteserstr. – li. Paul-Schneider-Str. – re. Kaiser-Wilhelm-Str. – Attilastr. – li. Crailsheimer Str. – li. Steglitzer Damm – Albrechtstr. – re. Neue Filandastr. – re. Bergstr. – li. Bismarckstr. – Knausstr. – Saarstr. – Schmiljanstr. – li. Friedrich-Wilhelm-Platz – re. Wiesbadener Str. – li. Breite Str. – re. Cunostr. – li. Forckenbeckstr. – Elgersburger Str. – re. Franzesbadener Str. – Hubertusallee – Rathenauplatz li. Halenseestr. – Messedamm – li. Masurenallee – Parken mehrspurig – rechte Spur als Rettungsgasse sowie Einfahrten freihalten für Überquerung andere Straßenseite

Betroffene Bezirke Charlottenburg (CW), Tiergarten (Mitte): – Schlusskorso: Kaiserdamm / Kaiserbrücke bis Theodor-Heuss-Platz (ggf. inkl. Parkplätze in der Masurenallee) – Kaiserdamm – Bismarckstr. – Ernst-Reuter-Platz – Straße des 17. Juni – Großer Stern – Straße des 17. Juni (Höhe Ebertstr. Wenden) – Straße des 17. Juni – Großer Stern – Straße des 17. Juni – Ernst-Reuter-Platz – Bismarckstr. – Kaiserdamm – Theodor-Heuss-Platz – Masurenallee und Parkplätze

verbotene & abgesagte Anmeldungen 28.08.

+++ VERBOTEN (Stand 26.08.21/11.45 Uhr)~~10.00 – 21.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Straße des 17. Juni, angemeldet für 10.000 Personen~~

> Die Anmeldung von Querdenken 30 (Berlin) besteht schon seit dem Frühsommer und ist Teil einer Serie von Anmeldungen auf der Straße des 17. Juni ab dem 02. August, die Grundlage für den „Sommer der Freiheit“ bilden sollten. Nach dem 1. August wurden diese nahezu täglichen Anmeldungen für mehrere 1000 Personen von der Versammlungsbehörde verboten. (Stand 12.08.)

+++VERBOT in 1. Instanz bestätigt (Stand 28.08.21/14.00 Uhr) +++ ~~10.00 -22.00 Uhr verschwörungsiedologische Kundgebung, Straße des 17. Juni (Nähe Brandenburger Tor), für 1000 Personen angemeldet von „Polizisten für Aufklärung“~~

+++ VERBOTEN (Stand 26.08.21/15.00 Uhr) ~~11.00 – 17.00 Uhr verschwörungsideologische Demonstration durch Mitte, angemeldet für 1.500 Personen~~

–> Route: Unter den Linden / Friedrichstr. – Wilhelmstr. – Dorotheenstr. – Scheidemannstr. – Platz der Republik – Paul-Löbe-Allee – Konrad-Adenauer-Str. – Otto-von-Bismarck-Allee – Konrad-Adenauer-Str. – Kronprinzenbrücke – Reinhardtstr. – Luisenstr. – Invalidenstr. – Hessische Str. – Hannoversche Str. – Friedrichstr. – Oranienburger Str. – Monbijouplatz – An der Spandauer Brücke – Dircksenstr. – Gontardstr. – Rathausstr. – Grunerstr. – Mühlendamm – Gertraudenstr. – Leipziger Str. – Leipziger Platz – Potsdamer Platz – Ebertstr. – Platz des 18. März / Straße des 17. Juni

-> Diese Anmeldung wird als Hauptveranstaltung der aktuellen bundesweiten Mobilsierung beworben. Offenbar ist dies erneut eine Anmeldung von Berliner Gruppierungen aus dem Umfeld der „Demo-Tour“ -Vernetzung, die auch schon die Anmeldung für die verschwörungsideologische Demonstration in Mitte am Vormittag des 1.August tätigten. Am 1. August war diese Demonstration durch die Versammlungsbehörde verboten. Personen aus diesem Umfeld waren offenbar im Folgenden in die Koordination der verschwörungsideologischen Spotandemonstrationen vom Olympischen Platz durch Charlottenburg, Schöneberg, Kreuzberg und Mitte involviert. Aus dem „Demo-Tour“ -Vernetzung gab es am 04.08. und 07.08. Anmeldungen , die ebenfalls verboten wurden. Am 14.August führte die Vernetzung eine Demonstration mit knapp 50 Personen durch Mitte durch.

+++ VERBOTEN (Stand 26.08.21/11.45 Uhr) ~~13.00 – 16.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Straße des 17. Juni angemeldet für 22.500 Personen~~

–> Die Anmeldung von Querdenken 911 (Nürnberg) besteht schon seit dem Frühsommer und ist Teil einer Serie von Anmeldungen auf der Straße des 17. Juni ab dem 02. August, die Grundlage für den „Sommer der Freiheit“ bilden sollten. Nach dem 1. August wurden diese nahezu täglichen Anmeldungen für mehrere 1000 Personen bis einschließlich 10.08.21 von der Versammlungsbehörde verboten. (Stand 12.08.)

+++VERBOTEN (Stand 25.08.21) ~~13.00 – 19.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung , Alexanderplatz, angemeldet für 500 Personen „Friedenskundgebung“~~

+++ ANMELDUNG NICHT MÖGLICH (Stand 27.08.21/16.25 Uhr) +++ ~~17.00 – 19.30 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, berlinweit, angemeldet für 189.340 Personen~~

Sonntag, 29. August 2021

Gegenproteste

11.00 Uhr Gegenprotest & Schutzkundgebung von Omas gegen Rechts Berlin, Ebertstr./Denkmal für die ermordeten Juden Europas

11.00 Uhr Gegenprotest Kundgebung, Großer Stern, Spreeweg

14.00 Uhr „Geradedenken“-Rave am Großen Stern (Altonaer Str. /Anreise via U Hansaplatz )

14.00 Uhr Reptiloider Fahrradkorso ab Rosa-Luxemburg-Platz kreuz und quer durch das Regierungsviertel

verschwörungsideologische Anmeldungen & Aufrufe

Aufrufe zur Fahrt nach Berlin und zur Teilnahme an Versammlungen ohne Anmeldungen im Stadtgebiet

+++ AKTUELL VERKÜNDET ÜBER TELEGRAM 29.08./ 9.00 Uhr +++ 11.00 Uhr verschwörungsideologische „Spontandemonstration“ ab Volkspark Humboldthain im Gesundbrunnen (Mitte)

+++ VERBOT in 2. Instanz aufgehoben (Quelle: PM OVG /Stand 28.08./18.00 Uhr) +++ 11.00 – 20.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Leipziger Platz (ursprünglich Platz des 18.März), angemeldet für 500 Personen von Die Basis,

-> Entgegen der Begründung des Gerichts handelte es sich am Samstag bei den durchführenden Personen um bekannte Gesichter, die u.a. an den Tag X Mobilisierungen vom 18. November und 21. April maßgeblich beteiligt waren

kleine verschwörungsideologische Anmeldungen 29.08.21

+++ NEUANMELDUNG 26.08 +++ 13.00 – 16.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Alexanderplatz, angemeldet für 6 Personen
+++ NEUANMELDUNG 27.08 +++ 15.00 – 22.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Karl-Marx-Allee 33 , angemeldet für 8 Personen
+++ NEUANMELDUNG 26.08 +++ 17.00 – 22.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Alexanderplatz, angemeldet für 8 Personen
+++ NEUANMELDUNG 26.08 +++ 17.00 – 22.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Karl Marx-Allee 102 (Höhe U Weberwiese), angemeldet für 9 Personen

Autokorsos 29.08.21

+++ NEUANMELDUNG 26.08 +++ 11.00 – 15.00 Uhr verschwörungsideologischer Autokorso angemeldet für 300 Personen

Betroffene Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf (CW), Moabit (Mitte), Prenzlauer Berg (Pankow), Mitte, Kreuzberg (xhain), Schöneberg (TS) ->Route: Olympischer Platz- Olympische Str.- Reichsstr.- Spandauer Damm- Luisenplatz- Schloßbrücke- Tegeler Weg- Olberstr.- Keplerstr.- Kaiserin- Augusta- Allee- Alt- Moabit- Invalidenstr.- Brunnenstr.- Rügener Str.- Gleimstr.- Stargarder Str.- Prenzlauer Allee- Karl- Liebknecht- Str.- Spandauer Str.- Stralauer Str.- Brückenstr.- Heinrich- Heine- Str.- Annenstr.- Neue Roßstr.- Fischerinsel- Leipziger Str.- Axel- Springer- Str.- Lindenstr.- Gitschiner Str.- Mehringdamm- Yorkstr.- Kulmer Str.- Bülowstr.- Nollendorfplatz- Kleiststr.- Kurfürstendamm- Lewishamstr.- Kaiser- Friedrich- Str.- Kaiserdamm- Theodor- Heuss- Platz- Reichsstr.- Olympische Str.- Olympischer Platz

-> Dies ist eine Anmeldung der bundesweiten „Autokorso“-Gruppierung „Freiheitsfahrer“ nicht von „Autokorso Berlin„. Die „Freiheitsfahrer führten am 31.07. einen Autokorso unter diesem Namen in Berlin durch. Beworben wird dies seit dem 23.August als Auftakt der bundesweiten Mobilisierung nach Berlin.

+++ NEUANMELDUNG 26.08 +++ 16.00 – 20.00 Uhr verschwörungsideologischer Autokorso angemeldet für 300 Personen

Betroffene Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf (CW), Schöneberg (TS) Tiergarten, Moabit (Mitte):-> Route: Olympischer Platz-Trakehner Allee-Olympische Str.-Reichsstr.-Theodor-Heuss-Platz-Masurenallee-N- eue Kantstr.-Witzlebenstr.-Ho- ltzendorffstr.-Krakauer Platz- Joachim Friedrich Str.-Westfälische Str.-Brandenburgische Str.-Fehrbelliner Platz-Brandenburgische Str.-Berliner Str.-Grunewaldstr.-Martin- -Luther-Str.-Kleiststr.-N- ollendorfplatz-Bülowstr.– Potsdamer Str.-Grunewaldstr.-Berliner Str.-Ecke Blissestr. Linkswende-Berliner Str.-Badensche Str.-John F. Kennedy Platz-Martin-Luther-Str.-An der Urania-Kurfürstenstr.-Bud- apester Str.-Hardenbergstr.-Ernst Reuther Platz-Straße des 17. Juni-Großer Stern -Spreeweg-Paulstr- .-Rathenower Str.-Turmstr.-Beusselstr.- -Kaiserin-Augusta-Allee-M- ierendorffplatz-Mierendor- ffstr.-Schloßbrücke-Luise- nplatz-Kaiser-Friedrich- Str.-Bismarckstr.-Kaiserd- amm-Theodor-Heus-Platz-Re- ichsstr.-Steubenplatz-Oly- mpische Str.-Olympischer Platz

verbotene Anmeldungen 29.08.

+++ VERBOT Ersatzveranstaltungen (Stand 28.08.21/14.00 Uhr) ~~Vielzahl an Kundgebungen mit 10 Personen unter dem Motto „Runde Tische“, z.B. Inselstraße, Hobrechtstraße, Behrensstr. An der Urania,…~~
+++ VERBOTEN (Stand 26.08.21/11.45 Uhr) ~~09.00- 13.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Alexanderplatz~~
+++VERBOT in 1. Instanz bestätigt (Quelle Pressebericht/Stand 27.08.21/22.15 Uhr) +++ ~~10.00- 22.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Straße des 17. Juni (Nahe S Tiergarten), für 1000 Personen angemeldet von „Polizisten für Aufklärung“~~
+++ VERBOTEN (Stand 26.08.21/15.45 Uhr) ~~12.00 – 18.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Platz des 18.März, angemeldet für 50 Personen~~
+++ VERBOTEN (Stand 28.08.21/14.00 Uhr) ~~12.30-20.00 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung, Tempelhofer Feld, angemeldet mit 5000 Personen von „Nachbarschaftsdialog“~~
+++VERBOT in 1. Instanz bestätigt (28.08.21/14.00 Uhr) +++15.30 – 20.30 Uhr verschwörungsideologische Kundgebung angemeldet für 22.500 Personen von Querdenken 711, Straße des 17.Juni (Nähe Platz des 18.März bis Charlottenburger Tor inkl. Großer Stern)

–> laut Eigenaussage der Organisierenden ist nach dem letztinstanzlich bestätigten Verbot einer identischen Anmeldung am 1. August diesmal keine Durchführung der Kundgebung mit Bühne, Technik und Programm geplant und es wird nicht zu dieser Kundgebung mobilisiert . Die Anmeldung besteht jedoch weiterhin und wurde bisher nicht abgemeldet.

Chronologie der Anmeldungen

August 2021

langfristig angemeldete verschwörungsideologische Kundgebungen, Straße des 17. Juni, mit je 5.000 bzw. 10.000 Personen am ~~2.08.,~~ ~~03.08.~~, ~~04.08~~., ~~05.08~~., ~~06.08.,07.08., 08.08, 09.08~~., ~~10.08.~~, ~~15.08.~~,~~16.08,23.08~~., ~~26.08~~., ab 9 Uhr/10 Uhr oder 13 Uhr

–> Bisher wurden diese Anmeldungen bis einschließlich 15.08. verboten. Anmeldungen am 16.08.,23.08.,26.08 und 27.08. wurden abgesagt. Eine neue Anmeldung für den ~~21.08.~~ mit 2.500 Personen wurde ebenfalls verboten.

-> Ausführliche Informationen zu den verschwörungsideologischen Versammlungen rund um den 1.August und bis zum 07.August im Überblicksartikel zum 1.August.

Freitag, 27. August 2021

17.00 – 22.00 Uhr verschwörungsideologischer Autokorso kreuz und quer durch Marzahn-Hellersdorf

-> angemeldet von der Gruppierung „Autokorso Berlin“ (Hintergründe zu dieser Gruppierung) – Route: Parkplatz Hellersdorfer Str. 159 – Alte Hellersdorfer Str. – Spremberger Str. – Cottbusser Platz – Cottbusser Str. – Cottbusser Platz – Hellersdorfer Str. – Kastanienallee – Senftenberger Str. – Kastanienallee – Zossener Str. – Luckenwalder Str. – Kyritzer Str. – Fercher Str. – Gothaer Str. (ZK) – Gothaer Str. – Suhler Str. – Eisenacher Str. – Blumberger Damm – Mehrower Allee (ZK) – Märkische Allee – Raoul-Wallenberg-Str. – Paul-Dessau-Str. – Ludwig-Renn-Str. – Sella-Hasse-Str. – Walter-Felsenstein-Str. – Märkische Allee – Mehrower Allee – Liebensteinstr. – Mehrower Allee – Trusetaler Str. – Mehrower Allee – Oberweißbacher Str. – Mehrower Allee/Blumber Damm – Sitzendorfer Str. – Schwarzburger Str. – Wuhletalstr. – Kemberger Str. – Belziger Ring – Rabensteiner Str. – Borgheider Str. – Havemannstr. – Havemannstr./Flämingstr. – Flämingstr. – Niemegker Str. – Wittenberger Str.

18.00 – 22.00 verschwörungsideologischer Autokorso vom Olympischen Platz zum Tempelhofer Feld

Betroffene Bezirke – Charlottenburg-Wilmersdorf, Schöneberg (TS), Mitte, Kreuzberg (xhain), Neukölln, Tempelhof (TS) Route: Trakehner Allee – Olympische Str. – Steubenplatz – Reichsstr. – Theodor-Heuss-Platz – Masurenallee – Neue Kantstr. – Ostpreußenbrücke – Neue Kantstr. – Lietzenseebrücke – Neue Kantstr. – Witzlebenstr. – Holtzendorffstr. – Kracauerplatz – Joachim-Friedrich-Str. – Westfälische Str. – Fehrbelliner Platz – Brandenburgische Str. – Berliner Str. – Grunewald Str. – Martin-Luther-Str. – Kleiststr. – Nollendorfplatz – Bülowstr. – Potsdamer Str. – Grunewaldstr. – Berliner Str. – Blissestr. – Berliner Str. – Badensche Str. – Martin-Luther-Str. – Hohenstaufenstr. – Pallasstr. – Potsdamer Str. – Potsdamer Brücke – Potsdamer Str. – Potsdamer Platz – Ebertstr. – Behrenstr. – Glinkastr. – Unter den Linden – Schloßbrücke – Schloßplatz – Karl-Liebknecht-Brücke – Karl-Liebknecht-Str. – Spandauer Str. – Molkenmarkt – Mühlendamm – Mühlendammbrücke – Mühlendamm – Kleine Getraudenstr. – Neue Gertraudenbrücke – Spittelmarkt – Leipziger Str. – Friedrichstr. – Rudi-Dutschke-Str. – Oranienstr. – Moritzplatz – Oranienstr. – Wiener Str. – Glogauer Str. – Thielenbrücke – Pannierstr. – Sonnenallee – Urbanstr. – Blücherstr. – Zossener Str. – Gneisenaustr. – Mehringdamm – Tempelhofer Damm – Platz der Luftbrücke (AK)

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Beitragsfoto: Twitter @locke_nk, 01.08.2021