Vom 09. auf dem 10. Dezember kam es in Neukölln erneut zu rechtsextremenen Vorfällen. Seit Jahren gibt es in Neukölln eine rechtsextreme Angriffserie auf Menschen die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Berlin gegen Nazis berichtete in den letzten Jahren über zahlreiche Solidaritätsaktionen (Beispiele: 1, 2, 3, 4,5).
In diesem neuen Fall handelt es sich um rechtsextreme Angriffe in Form von Schmierereien an Geschäften und Wohnhäusern und zerstochene Autoreifen. Seit 2014 gab es in der gleichen Straße bereits mehrere rechtsextreme Angriffe auf linke Cafés und Räume die von Migrant_innen genutzt werden. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) schätzt die aktuelle Situation gegenüber der Tageszeitung „neues deutschland“ wie folgt ein:
»Wir sind skeptisch, ob das wirklich Teil der rechtsextremen Anschlagserie in Neukölln ist« (…)
Der aktuelle Fall in der Wildenbruchstraße unterscheidet sich laut MBR (fortlaufende Änderung der Redaktion) vor allem hinsichtlich des Vorgehens der Täter. So hätten sich die Angriffe bisher vor allem gezielt gegen antifaschistisch engagierte Personen gerichtet. Stattdessen sieht die MBR einen möglichen Zusammenhang mit der Berichterstattung über die sogenannte Clankriminalität, die Rechtsextreme als Anlass für ihre Angriffe nehmen. (…)
Für die Betroffenen spiele die Frage, ob der Angriff von derselben Tätergruppe verübt wurde oder nicht, letztlich jedoch keine Rolle, betont die MBR. »Für sie zählt nur die Bedrohung und Einschüchterung.«
Unabhängig von den genauen Zusammenhängen kommt die Berliner Zivilgesellschaft kurz vor den Feiertagen zu einer Solidaritätsdemonstration zusammen. Vom Startpunkt am Hermannplatz wird die Demonstration zu den Betroffenen in der Wildenbruchstraße und von dort zum Rathaus Neukölln ziehen. Im Aufruf des Bündnis Neukölln unter dem Motto „Kein Platz für Nazis – Unsere Solidarität gilt den Betroffenen von Rassismus und rechter Gewalt“ heißt es u.a.:
Stehen wir gemeinsam auf gegen Rassismus, rechte Hetze und Gewalt! Für ein solidarisches und respektvolles Miteinander!
Betroffene der jüngsten Welle rechter Übergriffe berichten von zunehmenden rassistischen Anfeindungen. Zudem sehen sich viele durch die reißerische Berichterstattung über eine angebliche „arabische Clankriminalität“ unter Generalverdacht. Neonazis und Rassist*innen fühlen sich davon offenbar ermutigt. Das lassen wir nicht zu!
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