Breite Proteste gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Hohenschönhausen

Update 9 +++ Samstag, 03.10.2020, Berlin,11 Uhr - Die rechtsextreme Partei Der III. Weg hat einen Aufmarsch von 14.00-20.00 in Berlin angemeldet. Die Route führt durch ein Wohngebiet in Hohenschönhausen (Lichtenberg). Breite Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch von lokalen und berlinweiten Bündnissen finden ab 11 Uhr statt.

(Stand 01. Oktober 2020)

Die voraussichtliche Route des Neonazi-Aufmarsches ist bekannt und führt durch ein Wohngebiet vom S-Bahnhof Wartenberg mit Zwischenkundgebung am Linden-Center zurück zum S Bahnhof Wartenberg in Hohenschönhausen.

Ausführliche Informationen zu den Gegenprotesten, der gemeinsamen Anreise nach Hohenschönhausen und zur Einschätzung des Neonazi-Aufmarsches nach dem folgenden Kurzüberblick.

Überblickskarten Neonazi-Aufmarsch 03.10.2020, Hohenschönhausen (Berlin-Lichtenberg)

Karte mobil online ansehen, wenn gewünscht mit Anzeige des eigenen Standortes, über Smartphone-App „Gegen Nazis“.

Überblickskarte Hohenschönhausen:

Routen und Kundgebungsorte – Hohenschönhausen/Lichtenberg

(Stand 01.10.2020)

  • 11.00-12.30 Uhr Gegenprotest-Auftaktkundgebung Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin – Vorplatz Bahnhof Lichtenberg – im direkten Anschluss gemeinsame Anreise nach Hohenschönhausen
  • 11.00/13.00 Uhr zentraler Gegenprotest„Bunter Wind“ – Zingster Straße (Linden-Center) – Ab 13 Uhr startet das Bühnenprogramm
  • 11.00 Uhr Gegenprotest-Kundgebung „Bunter Wind“, Jusos Lichtenberg, Egon-Erwin-Kisch-Str/Falkenberger Chaussee (östlich S-Hohenschönhausen)
  • 11.00 Uhr Gegenprotest-Kundgebung Berliner Bündnis gegen Rechts, Zingster Straße/Ribnitzer Straße (RIZ-Center)
  • 12.00 Uhr Gegenprotest Demonstration Bündnis um Aufstehen gegen Rassismus & VVN-BdA, Startpunkt Ribnitzer Straße/Wustrower Straße (direkt am Sammelpunkt der Neonazis Nahe S Wartenberg)

-> Route: Wustrower Straße, Ahrenshooper Straße, Zingster Straße, Ahrenshooper Straße, Zingster Straße, Wustrower Straße, Falkenberger Straße

  • 12.00 Uhr Gegenprotest- zweifacher Fahrradkorso #care4future Rave, Reclaim Club Culture, Startpunkt Greifswalder Straße/Höhe Thälmann-Denkmal

gemeinsamer Abschnitt: Greifswalder Straße, Berliner Allee, kurze Zwischenkundgebung Berliner Allee/Buschallee – Teilung in zwei Fahhradkorsos

Fahrradkorso Nördliche Route: Berliner Allee, Malchower Chausee, Dorfstraße, Wartenberger Weg, Egon-Erwin-Kisch-Straße, kurzer Stopp und Wendepunkt Vorplatz S Wartenberg, Egon-Erwin-Kisch-Straße, Wartenberger Weg, Dorfstraße,Malchower Chausee,Berliner Allee, Buschallee, Hansastraße, lange Zwischenkundgebung Hansastraße/Malchower Weg (Hansa-Center)

Fahhradkorso südliche Route: Buschallee, Suermondtstraße, Degnerstraße, Malchower Weg, lange Zwischenkundgebung Malchower Weg/Falkenberger Chauseee (Hansa-Center)

gemeinsame Rückreise bzw. Zubringer zum Protest-Rave in Mitte:

Hansastraße, Berliner Allee, Richtung Innenstadt

  • 13.00 Uhr Aufbau / 14.00 – 20.00 Uhr Neonazi-Aufmarsch , Partei „Der III.Weg“

Aufmarschroute: S-Bahnhof Wartenberg Vorplatz – Ribnitzer Straße – Darßer Straße, Falkenberger Chaussee – Zingster Straße – Zwischenkundgebung: Linden-Center/Zingster Straße – Zingster Straße – Ribnitzer Straße – S-Bahnhof Wartenberg Vorplatz

Gemeinsame Anreise nach Hohenschönhausen

Der Weg nach Hohenschönhausen ist weit und die öffentlichen Verkehrsmittel werden am 03.10. auch von anreisenden Neonazis genutzt werden. Daher wird es mehrere gemeinsame sichere Anreisen nach Hohenschönhausen geben.

11.00 Uhr – S Ostkreuz, Eingang Sonntagsstraße

-> Anreisetreffpunkt vom Berliner Bündnis gegen Rechts . Gemeinsam mit der S-Bahn direkt nach Hohenschönhausen.

Ab 12.30 Uhr Bahnhof Lichtenberg

-> Diese gemeinsame Anreise schließt sich an die Auftaktkundgebung vom Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin am Vorplatz Bahnhof Lichtenberg an, die von 11 Uhr – 12.30 Uhr stattfindet. Danach mit S-Bahnen und Regionalbahn nach Hohenschönhausen zum zentralen Gegenprotest:

S75 Abfahrtszeiten Bahnhof Lichtenberg – 03.10.2020

  • 12.23 Uhr – Ankunft S Hohenschönhausen 12.36 Uhr
  • 12.33 Uhr – Ankunft S Hohenschönhausen 12.46 Uhr
  • 12.43 Uhr – Ankunft S Hohenschönhausen 12.56 Uhr
  • 12.53 Uhr – Ankunft S Hohenschönhausen 13.06 Uhr

RB 12 nach Templin – Abfahrtszeit Bahnhof Lichtenberg – 03.10.2020

  • 12.51 Uhr – Ankunft Bf Hohenschönhausen 12:59 Uhr

12.00 Uhr weifacher Fahrradkorso #care4future Rave,

Oder mit dem Fahrrad direkt zum Protest von Reclaim Club Culture – Startpunkt Greifswalder Straße/Höhe Thälmann-Denkmal (siehe oben)

weitere Vortreffpunkte und gemeinsame Anreisen zur Auftaktkundgebung oder direkt nach Hohenschönhausen:

  • 10.00 Uhr Landsberger Allee/Danziger Straße vor dem SEZ

-> gemeinsame Anreise zur Auftaktkundgebung am Bahnhof Lichtenberg mit der KUF Friedrichshain-Kreuzberg

  • 10.15 Uhr Strausberg (Brandenburg) S-Bahnhof Stadt Strausberg

-> gemeinsame Anreise zum Gegenprotest mit der VVN-BdA Märkisch-Oderland

  • 11.00 Uhr S Neukölln

-> gemeinsame Anreise mit Aufstehen gegen Rassismus Neukölln

  • 12.00 Uhr S Schöneweide

-> gemeinsame Anreise mit dem Zentrum für Demokratie Treptow-Köpenick

  • 12:30 Uhr S Köpenick

-> gemeinsame Anreise mit dem Café Köpenick

Breite Proteste in Hohenschönhausen/Lichtenberg

Viele Initiativen und Bündnisse mobilisieren zu Gegenprotesten gegen diesen Aufmarsch. Die Berliner Zivilgesellschaft wird die Lichtenberg_innen mit diesen Neonazis nicht allein lassen.

Aus Gründen des Infektionsschutzes bitten alle organisierenden Initiativen und Bündnisse die Teilnehmer_innen an den Protesten solidarisch die Abstandsregeln einzuhalten und Mund-Nasen-Schutz zu tragen, sowie die jeweiligen Hygienekonzepte zu beachten.

Bunter Wind Lichtenberg

Bunter Wind Lichtenberg, eine gemeinsame Kampagne von vielen Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen aus Lichtenberg hat einen Protestaufruf veröffentlicht und mobilisiert zu einer zentralen Protestkundgebung gegen den Neonazi-Aufmarsch am Linden-Center in Hohenschönhausen. Die Kundgebung startet ab 11 Uhr und ab 13 Uhr beginnt dort das Bühnenprogramm, vorher dient die Kundgebung als Anlaufpunkt.

Auf der Kundgebung werden u.a. sprechen:

  • Petra Pau (Bundestagsvizepräsidentin)
  • Dr. Gesine Lötzsch (MdB Die Linke)
  • Michael Grunst (Bezirksbürgermeister Lichtenberg – Die Linke)
  • Kevin Hönicke (stellv. Bezirksbürgermeister Lichtenberg – SPD)
  • Hannah Neumann (Europaabgeordnete, Bündnis 90/Die Grünen)
  • Claudia Engelmann (Vorsitzende Jugendhilfeausschuss, BVV Lichtenberg)
  • Dagmar Pötzsch (Arbeitskreis Stolpersteine Lichtenberg)

Das Musikprogramm:

MAL ÉLEVÉ, Solo-Sep & sein Stehrumchen und die Habibi-Band

Weitere Bunter Wind Kundgebungen ab 11 Uhr von den Jusos Lichtenberg an der Egon-Erwin-Kisch-Straße/Falkenberger Chaussee, sowie gemeinsame Auftaktkundegbung am Bahnhof Lichtenberg mit dem Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin.

Im Aufruf zum Bunter Wind Protest am 03.10. heißt es u.a.

Wir rufen dazu auf, sich am 03. Oktober den Protesten für eine Gesellschaft der Vielen anzuschließen. Zusammen zeigen wir den Neonazis und ihren Sympathi-sant*innen, dass in unserem Bezirk kein Platz für ihre rassistische Hetze ist.

Das Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin, ein Bündnis von Kirchen, Gewerkschaften, Sport- und Wohlfahrtsverbänden und weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft unter dem Motto „#Wirsindda – für eine bunte und solidarische Gesellschaft“ am 3. Oktober zu einer Auftaktkundgebung der gemeinsamen Proteste um 11 Uhr am Bahnhof Lichtenberg auf.

Mitgliedsorganisationen Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin

Auf der Kundgebung werden sprechen:

Im Aufruf des Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin heißt es u.a.:

Die Partei, die sich ideologisch an der NSDAP orientiert, propagiert klar Rassismus gegen vermeintlich Nicht-Deutsche und Hass auf liberale oder weltoffene Menschen, die sich für eine vielfältige Gesellschaft einsetzen.Derartige Aktionen zeigen, dass nationalsozialistisches und rassistisches Gedankengut nicht der Vergangenheit angehören. Dies nehmen wir nicht unwidersprochen hin!Wir setzen uns für die Bewahrung und den Schutz einer offenen und demokratischen Gesellschaft ein. Die deutsche Geschichte ist uns Mahnung zum Handeln: die Gräuel der nationalsozialistischen Diktatur dürfen sich nicht wiederholen!

Das Berliner Bündnis gegen Rechts ein Zusammenschluss von Vereinen, Verbänden und linken sowie antifaschistischen Gruppen, ruft zum Gegenprotest an der Aufmarschroute der Neonazis in Hohenschönhausen auf und kündigt an den Neonazi-Aufmarsch „blockieren“ zu wollen, mit Menschenblockaden ohne Eskalation und mit Hygienekonzept. Anreisetreffpunkt des Bündnisses ist 11 Uhr Ostkreuz. Zugleich richtet das Bündnis ebenfalls ab 11 Uhr eine Kundgebung an der Kreuzung Ribnitzer Straße/ Zingster Straße in Hohenschönhausen aus. Im Bündnis-Protestaufruf heißt es u.a:

Der III. Weg ist eine neonazistische Kleinst-Partei und ihre Mitglieder sind glühende Anhängerinnen des Nationalsozialismus. Sie waren vorher größtenteils in inzwischen verbotenen Nazi-Kameradschaften organisiert. Wo diese Partei aufmarschiert, wird ein Klima der Angst und Gewalt gegen Migrantinnen, Andersdenkende und Anderslebende erzeugt. (…)Wir wollen keine Nazis in unserer Stadt, weder am 3. Oktober noch an irgendeinem anderen Tag.

Reclaim Club Culture, ein Zusammenschluss von Clubs, Kulturkollektiven, Festivals und Partycrews ruft für den 3. Oktober ebenfalls zum Protest gegen Neonazis in Hohenschönhausen und auch gegen die erneuten verschwörungsideologischen, rechtsextremen und reichsbürgerlichen Versammlungen in Mitte (Berlin gegen Nazis Überblicksartikel dazu hier) auf, an denen übrigens auch die Neonazis vom III. Weg seit dem Frühjahr und auch an den Großdemonstrationen am 1. und 29.August teilnahmen.

Unter dem Motto #care4futurerave organisiert Reclaim Club Culture zwei Raves für eine solidarische Gesellschaft. Startpunkt für einen Fahhradkorso vom Prenzlauer Berg an die Aufmarschroute der Neonazis in Hohenschönhausen ist um 12 Uhr an der Greifswalder Straße (Höhe Thälmanndenkmal). Im ReclaimClubCulture-Aufruf heißt es u.a:

MITABSTAND TANZEN STATT MIT RECHTEN KUSCHELN Feiern ist politisch. Auf den Dance-Floors verhandeln wir unsere
Gesellschaftsentwürfe; divers, inklusiv und bunt. Die Tanzböden der Stadt setzen seit Monaten Staub an, daher tragen wir unsere Zukunft auf die Straße: radikal, laut, antifaschistisch und solidarisch. Wir maskieren uns und halten Abstand, als Ausdruck solidarischen Handelns und als Teil antifaschistischer Praxis. Um insbesondere Risiko-Gruppen, Menschen in Care-Berufen und all die, die berufsbedingt täglich von vielen Menschen umgeben sind, zu schützen. Konsequent Abstand nach Rechts halten ist die Devise.

Rund um das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus hat sich ein noch breiteres Aktionsbündnis gebildet. Von Anwohner_inneninitiativen wie Hufeisern gegen Rechts aus Neukölln-Britz, der Anwohner*inneninitiative für Zivilcourage – Gegen Rechts aus Mitte bis hin zum Spandauer Bündnis gegen Rechts werden sich Engagierte aus allen Bezirken Berlins gemeinsam mit Parteien, Jugendorganisationen und stadtweiten Initiativen wie den Omas gegen Rechts Berlin und der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist_innen VVN-BdA solidarisch mit den Lichtenberger_innen zeigen und gemeinsam in Hohenschönhausen gegen die Neonazis demonstrieren. Das Bündnis organisiert eine Demonstration ab 12 Uhr im vom Neonazi-Aufmarsch betroffenen Wohngebiet.

Im Aufruf des Aktionsbündnisses heißt es u.a.:

Wir stehen für ein weltoffenes, vielfältiges Berlin und ein solidarisches Miteinander unabhängig von Herkunft, Religion, Hautfarbe und sexueller Orientierung. Dafür gehen wir am 3. Oktober auf die Straße — laut und entschlossen. Wir überlassen den Nazis nicht unsere Stadt! Wir rufen alle Berliner*innen dazu auf, sich gemeinsam mit uns dem III. Weg und seinem Gefolge entgegenzustellen! Kommt zu den Kundgebungen, Demonstrationen und Aktionsorten entlang der Aufmarschroute.

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat am 17.September eine Resolution zur Unterstützung der Proteste gegen den Neonazi-Aufmarsch am 3. Oktober verabschiedet. Und der Bezirksbürgermeister von Lichtenberg ruft zur Teilnahme an den Protesten auf

Auch im Nachbarbezirk Marzahn-Hellersdorf wurde ein Aufruf zur Teilnahme an den Protesten veröffentlicht, unterzeichnet von lokalen Bündnissen und der Bezirksbürgermeisterin.

Und auch in Treptow-Köpenick hat das Bündnis für Demokratie einen Unterstützungsaufruf veröffentlicht

Stets aktuelle Überblicksinformationen zum Gegenprotest gibt es auch in unserem Facebook-Event zum 3. Oktober.

Mehrsprachige Anwohner_inneninformation in Hohenschönhausen

Anwohner_inneninformationsflyer für Hohenschönhausen

Gemeinsam mit vielen lokalen Akteur_innen und Organisationen läuft derzeit eine Anwohner_innenflyeraktionen mit der Fach-und Netzwerkstelle Licht-Blicke und Berlin gegen Nazis in Hohenschönhausen.

In den Sprachen Deutsch, Englisch, Arabisch, Vietnamesisch, Polnisch wird die Nachbarschaft über den Neonazi-Aufmarsch, die genaue Route und Beteiligungsmöglichkeiten am Protest informiert.

Dort wo die Neonazis vom III.Weg in den letzten Wochen vereinzelt ihre rassistischen Flyer verteilten, stecken nun flächendeckend niedrigschwellige Informationen für den Gegenprotest. Hier der Anwohner_innenflyer als PDF zum Selbstausdrucken.

Die Fach-und Netzwerkstelle Licht-Blicke hat einen Informationsflyer mit Tipps und Informationen veröffentlicht, mit Anregung zur Protestbeteiligung möglichst vieler lokaler Initiativen in Lichtenberg und darüber hinaus.

Einschätzung zur Neonazi-Partei Der III.Weg

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin – MBR charakterisiert die Partei der III. Weg in ihrer aktuellen Einschätzung zum 03.10.2020 folgendermaßen:

„Der III. Weg“ ist eine rechtsextreme Kleinstpartei, die 2013 von ehemaligen NPD-Funktionären und Aktivisten verbotener Kameradschaften gegründet wurde. Inhaltlich hat sie ein stark neonazistisches Profil. Ihr an das NSDAP-Parteiprogramm angelehntes „10-Punkte Programm“ verdeutlicht in seiner Formulierung das Selbstverständnis der Partei als radikale, „nationalrevolutionäre“ Alternative zu den übrigen Organisationsansätzen in der Szene, und hat sich „die Schaffung eines deutschen Sozialismus, fernab von ausbeuterischem Kapitalismus wie gleichmacherischen Kommunismus“ zum Ziel gesetzt. „Der III. Weg“ gilt als Sammelbecken für Anhänger verbotener rechtsextremer Gruppierungen aus der militanten Neonaziszene. (…)

In diesem Jahr ist eine Zunahme der Aktivitäten des „III. Weg“ in Berlin festzustellen: So beteiligten sich Anhänger der Partei, darunter der „Gebietsverbandsleiter Mitte“, mehrfach an den sogenannten Corona-Protesten. Außerdem kam es zuletzt vermehrt zu Flugblattverteilungen in einzelnen Ortsteilen verschiedener Berliner Bezirke. Darüber hinaus inszenierte sich die personell überschaubare Berliner Gruppierung mit Transparent am Auftaktort des Aufmarsches und zuletzt vor einem Graffiti in Hellersdorf in martialischer Pose für ihre Homepage. Für den Berliner „Stützpunkt“ ist das zwar ein großer Aktivitätszuwachs, bewegt sich jedoch in der Gesamtschau weiterhin auf einem eher niedrigen Niveau.

Wie der Berlin-Blog des apabiz berichtet, existiert durch den Bedeutungsverlust der NPD und dem Niedergang außerparlamentarischer neonazistischer Zusammenschlüsse derzeit ein Vakuum in der Berliner Szene, dass der „III. Weg“ womöglich unter anderem mit seinem Aufmarsch am 3. Oktober und der verstärkten Öffentlichkeitsarbeit zu füllen versucht.

Der III. Weg“ inszeniert seine Versammlungen seit jeher bewusst sehr martialisch. Seine Anhänger treten laufen stets einheitlich, teilweise uniformiert und gerne in Marschformation unter Trommelschlägen. Damit wird auch in Berlin zu rechnen sein.
Auch wenn die lokalen Aktivitäten zuletzt etwas zugenommen hatten, ist der hiesige Personenkreis überschaubar. Allerdings muss aufgrund der bundesweiten Mobilisierung mit einer überregionalen Anreise von Rechtsextremen gerechnet werden, die durch das Datum als Feiertag begünstigt wird.
Laut Homepage der rechtsextremen Kleinstpartei haben sich Anhänger aus Sachsen, Bayern, NRW, Hessen und Baden-Württemberg angekündigt. Von einer Beteiligung aus dem Berliner Umland muss ebenfalls ausgegangen werden wie mit einer Teilnahme von Anhängern anderer rechtsextremer Gruppierungen aus Berlin und Brandenburg.

Die Tatsache, dass es in diesem Jahr coronabedingt bislang wenig Veranstaltungen gab, an denen sich die Anhänger und Sympathisanten beteiligen konnten, dürfte die Motivation zur Teilnahme erhöhen. Hinzu kommt, dass Berlin für Rechtsextreme seit jeher (sowohl historisch als auch aktuell) eine hohe Symbolkraft besitzt und es der erste Aufmarsch der Partei in der Hauptstadt ist.

Quelle: MBR Berlin Stand 30.09.2020

Änderungen sind möglich. Aktuelle Informationen auch auf Twitter unter dem Hashtag #b0310

Am Wochenende um den 03.10. gibt es auch kleinere Anmeldungen von rechtsextremen und verschwörungsideologischen Gruppierungen, sowie aus dem Reichbürgerspektrum in Berlin-Mitte und in Vorbereitung befindliche Gegegnproteste . Überblicksinformationen dazu hier.