In den letzten Monaten kam es auch in Berlin zu vielen Versammlungen gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Viele organisierten dabei erstmals Demonstrationen oder Kundgebungen und engagierten sich auf der Straße. Die neue Online-Publikation „Auf die Straße, fertig, los!“ der Projekte Berlin gegen Nazis und Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) gibt einen Überblick über die Neuerungen und Besonderheiten des Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes und zeigt erste Erfahrungen mit der Anwendung des Gesetzes auf. Die Handreichung bündelt Tipps und Hinweise, die über viele Jahre in der Beratung und Vernetzung von engagierten Einzelpersonen und zivilgesellschaftlichen Initiativen gesammelt wurden. Zuletzt geht sie auf möglicherweise auftretende Herausforderungen im Verlauf einer Versammlung ein und gibt Empfehlungen zum Umgang mit Störungen durch Videoblogger_innen und sogenannte Streamer_innen.
DIE BROSCHÜRE ALS PDF (7.2 MB)
HIER geht es zur Pressemitteilung zur Veröffentlichung der Broschüre als PDF.
Bianca Klose, Geschäftsführerin des Vereins für Demokratische Kultur (VdK) e.V.:
„Gute Vorbereitung ist die Basis für wirksamen Protest und eine sichtbare demokratische Kultur auf den Straßen Berlins! Unsere Broschüre “Auf die Straße, fertig, los” vermittelt praxisnah das notwendige Wissen zum aktuellen Versammlungsrecht und gibt umfangreiche Hinweise für die Organisation von Protest. Wir zeigen Handlungsstrategien für den souveränen Umgang mit Störungen auf, etwa durch Streamer_innen sogenannter Alternativmedien oder durch rechtsextreme Fotografen. Gerade in der aktuellen Situation ist jede gefragt, sich Rechtsextremen, Antisemit_innen, Rassist_innen oder Verschwörungsideolog_inneen entgegenzustellen und für die eigenen Vorstellungen einer gerechten Gesellschaft auf die Straße zu gehen!“
Weitere Stimmen zur Veröffentlichung:
Daniel Wucherpfennig, Regionsgeschäftsführer DGB Berlin-Brandenburg:
„Der DGB bekräftigt die grundlegende Bedeutung des Versammlungsrechts, ein wichtiger Aspekt ist die Gewährleistung von Gegenprotesten in Hör- und Sehweite. Wir erwarten von der Versammlungsbehörde, dass Proteste gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppierungen für die Teilnehmenden zugänglich sind.“
Markus Tervooren, Geschäftsführer Berliner VVN-BdA:
„Als antifaschistischer Verband, der auch selbst Versammlungen organisiert, wissen wir, wie wichtig eine gute Vorbereitung ist. Gut, dass Wissen und Erfahrungen nun zugänglich vorliegen!“
Maja, OMAS GEGEN RECHTS Berlin/Deutschland-Bündnis:
„Unser Name ist Programm, wir überlassen den Rechten die Straße nicht. Es ist wichtig, die eigenen Rechte zu kennen. Bis bald auf der Straße und dann rufen wir zusammen so laut wir können: Alerta, Alerta, die OMAS sind härter!“
„Wir haben es satt!“-Kampagnenteam:
„Dank klarer Positionierung gegen Rechtsextremismus und geschulter Ordner_innen gibt es bei der „Wir haben es satt!“-Demo keine großen Probleme mit Unterwanderung oder Störungen. Dafür stecken wir aber auch Arbeit rein und lassen uns beraten!“
Wenn ihr selbst Versammlungen organisieren möchtet, empfehlen wir auch unsere Toolbox-Artikel „Anmeldung von Versammlungen“ und „Sicherheit bei Protesten“. Viel Erfolg!