Anwohner_innen vom Mehringplatz, an dem bereits der erste „Frauenmarsch“ im Februar startete, haben im April und Mai gegen die regelmäßigen Aufmärsche der rechtsextremen Organisation „Wir für Deutschland (WfD)“ über den Mehringplatz protestiert. Diese Aufmarschserie ist seit wenigen Tagen frühzeitig beendet worden.
Zugleich haben sich die Anwohner_innen mit weiteren Organisationen und Parteien vernetzt und rufen nun zu Protesten gegen den erneut vor ihrer Haustür angekündigten flüchtlingsfeindlichen „Frauenmarsch“ auf. In ihrem Aufruf heißt es:
Quelle: Facebook-Event der Anwohner_innenkundgebungDer Aufruf wird bisher unterstützt von: Aufstehen gegen Rassismus, Bagdad-Forum für Kultur und Kunst, Bündnis 90 / Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg und BVV-Fraktion, Café MadaMe, Die Globale e.V., Die Linke Friedrichshain-Kreuzberg und BVV Fraktion, FDP in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, HDB – Progressive Volkseinheit der Türken in Berlin e.V., IG Metall Geschäftsstelle Berlin, Kreuzberger Musikalische Aktion (KMA), Podemos, SPD Friedrichshain-Kreuzberg und BVV-Fraktion, SUPERMARKT, Impact Hub Berlin, u.v.m. (Stand 02.06.2018)
Auch das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus – ein seit 2016 bestehendes bundesweites Bündnis aus vielen engagierten Einzelpersonen, zivilgesellschaftlichen Inititiativen, Parteien, Verbänden, Gewerkschaften und antifaschistischen Gruppen ruft zum Protest mit den Anwohner_innen auf, in diesem Aufruf heißt es:
Quelle: Facebook-Event von Aufstehen gegen Rassismus Berlin
Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) hat folgende aktuelle Einschätzung zum sogenannten „Frauenmarsch“ erstellt, dort heißt es u.a.:
Die Inhalte im aktuellen Aufruf gleichen denen im Februar: Sexualisierten Gewalt wird einzig „illegal eingereiste[n]“ Geflüchteten zugeschrieben und somit ethnisiert. Hinzu kommt, die im Rechtsextremismus verbreitete Verschwörungserzählung einer „von der Regierung forcierte[n] Islamisierung unserer Heimat“ und die ebenfalls bekannte Agitation gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung mit der Forderung nach „sofortige[r] Sicherung der deutschen Grenze“ und Abschiebung aller angeblich „illegal Eingereisten“. (…)
Auch der zweite „Frauenmarsch“ ist im Namen von Bilges Verein „Leyla e.V.“ angemeldet und soll trotz Bilges AfD-Mitgliedschaft nach eigener Aussage „parteiübergreifend“ sein. Vor dem Hintergrund des ersten Versuchs im Februar kann auch diesmal bei der Zusammensetzung der Teilnehmer_innen vom Erscheinen organisierter Rechtsextremer und Anhänger_innen islam-und flüchtlingsfeindlicher Gruppierungen ausgegangen werden. Das Rednerpult wurde damals vom rechtsextremen „Bürgerbündnis Havelland“ gestellt. Eine größere Gruppe von Mitgliedern der „Identitären Bewegung“ hatte beim Aufmarsch Flugblätter der Gruppe verteilt. Von den Teilnehmenden mitgeführte Schilder enthielten auch Bezüge zu antisemitischem Verschwörungsdenken. (…)
Öffentlich wird, wie in diesem Spektrum üblich, vor allem in sozialen Netzwerken mobilisiert. Die virtuelle Resonanz für den Aufmarsch Juni liegt mit 146 Facebook-Zusagen und 358 „Interessierten“ (Stand: 05.06.2018) deutlich unter der auf den Versuch im Februar (2400 Facebook-Zusagen). Allerdings kann allein aus der Resonanz auf die Facebook-Mobilisierung keine realistische Einschätzung der Zahl der Teilnehmenden am Tag selbst abgeleitet werden. Neben diversen Fahrgemeinschaften sind zwei Busse aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg angekündigt. (…)
Dennoch erscheint eine Teilnehmendenzahl im mittleren dreistelligen Bereich für den kommenden „Frauenmarsch“ nach MBR-Einschätzung realistisch.
Kundgebungsorte und Route „Frauenmarsch“ am 09.06.2018 (Änderungen möglich)
- 11.00 Uhr Kiezfrühstück an der Anwohner_innenkundgebung Mehringplatz 10
- 14.00 Uhr Start Programm Anwohner_innenkundgebung, Mehringplatz 10: „Nicht in unserem Namen – Frauenrechte ohne Rassismus“
- 15.00 Uhr (angemeldet ab 12.00 Uhr) „Frauenmarsch“ Startpunkt: Mehringplatz/Gitschiner Straße (U-Hallesches Tor) – Route: via Mehringplatz, Friedrichstraße, Unter den Linden, via Brandenburger Tor, Ebertstraße, Scheidemannstraße, Heinrich-von-Gagern, Paul Löbe Allee, Endpunkt: Platz vor dem Kanzleramt
Weitere Demonstrationsanmeldungen in der direkten Umgebung am 09.06.2018 (Änderungen möglich)
- 11.00- 22.00 Uhr – Motto: „Naturschutz – Erhalt der Bäume schützen“, Route: Lindenstraße/Gitschiner Straße, Markgrafenstraße, Besselstraße, Charlottenstraße, Endpunkt: Charlottenstraße/Unter den Linden
- 11.00 – 22.00 Uhr – Motto: „Biene Maja Demo – Gegen das Aussterben der Bienen“, Route: Wilhelmstraße/Gitschiner Straße, Wilhelmstraße, Mohrenstraße, Glinkastraße, Mauerstraße, Bethlehemkirchplatz, Mauerstraße, Glinkastraße, Endpunkt: Glinkastraße/Unter den Linden
Diese beiden Demonstrationen werden nach unseren Erkenntnissen nicht beworben.
Änderungen möglich, aktuelle Infos auf Twitter, Hashtag: #b0906