Aktuelle Entwicklungen
Stand: 16:15 Uhr Dieser Beitrag wird nicht mehr aktualisiert. Bitte Twitter und Gegen Nazis App nutzen.
Stand: 16.00 Uhr 09.11.: Ersatzanmeldung besteht nicht mehr.
- 18.30 Uhr : Rechtsextreme Auftaktkundgebung und Aufmarsch von Wir für Deutschland (WfD), Washingtonplatz /wahrscheinliche Aufmarschroute: Washingtonplatz, Rahel-Hirsch-Straße, Moltkebrücke, Willy Brandt Str., Bundeskanzleramt, vermutete Zwischenkundgebung: Scheidemannstraße/Ecke Eberstraße (Höhe Reichstag), möglicherweise direkt vor dem Reichstag entlang, Paul-Löbe-Allee zurück zum Washingtonplatz
Stand: 12.15 Uhr 09.11.: Die erste gerichtliche Instanz hat das Verbot des rechtsextrem Aufmarsch heute um 18.30 Uhr ab Washingthonplatz aufgehoben. Die Senatverwaltung für Inneres geht nun in die zweite Instanz. Die Informationen zu den Gegenprotesten sind aktuell.
Stand 08.11. :Der rechtsextreme Aufmarsch am 09. November sowie Ersatzveranstaltungen am 09. November wurden von der Versammlungsbehörde untersagt. Es gibt eine angemeldete Ersatzveranstaltung, die ebenfalls unter das momentane Verbot fällt.
Klares Statement des Berliner Innensenators zum Verbot:
Quelle: Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Überblickskarte rechtsextremer WfD-Aufmarsch 09.11.2018, Berlin-Mitte (Stand vom 07.11.2018, Änderungen möglich)
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Ausschnitt 1 Regierungsviertel -Überblickskarte rechtsextremer WfD-Aufmarsch 09.11.2018, Berlin-Mitte (Stand vom 07.11.2018, Änderungen möglich)
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Ausschnitt 2 Moabit -Überblickskarte rechtsextremer WfD-Aufmarsch 09.11.2018, Berlin-Mitte (Stand vom 07.11.2018, Änderungen möglich)
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Ausschnitt 3 Torstraßenviertel -Überblickskarte rechtsextremer WfD-Aufmarsch 09.11.2018, Berlin-Mitte (Stand vom 07.11.2018, Änderungen möglich)
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Routen und Kundgebungsorte
- 16.00 Uhr Demonstration Reclaim Club Culture „Faschismus Wegbeamen“ – Demonstrationsroute: Rosa-Luxemburg-Platz, Rosa-Luxemburg-Straße, Torstraße, Brunnenstraße, Invalidenstraße bis Europaplatz (Nordseite/HBf)
- 17.00 Uhr Gedenkkundgebung und Demonstration VVN-BdA „Auch nach 80 Jahren – Kein Vergessen! Kein Vergeben!“ Deportationsmahnmal Levetzowstraße (Höhe Hausnummer 6/7) mit anschließender Demonstration: Levetzowstraße, Gotzkowskystraße, Turmstraße, Stromstraße, Alt-Moabit / Katharina-Paulus-Str.
- 17.30 Uhr Kundgebung Berliner Bündnis gegen Rechts, Hugo Preuss-Brücke
- 17.30 Uhr Kundgebung Berliner Bündnis gegen Rechts, Alt-Moabit / Katharina-Paulus-Str.
- 18.00 Uhr Kundgebung Berliner Bündnis gegen Rechts, Platz der Republik (Zwischen Reichstag und Paul-Löbe-Haus)
- 18.00 Uhr Kundgebung Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen (Primo Levi)“ Spreebogenpark/Gustav-Heinemann-Brücke – (Fußgängerbrücke einziger Zugang zur südlichen Spreeseite vom Hbf)
- 18.00 Uhr Demonstration Tanzveranstaltung Rosenthaler/Anwohner_inneninitiative für Zivilcourage gegen Rechts „Licht an gegen Nazis“ – Marschallbrücke, Luisenstraße, Reinhardstraße zur Kronprinzenbrücke, Teilung der Demonstartion Spreeuferwege rechts und links der Spree bis Spreebogenpark Kundgebung
- 18.30 Uhr : Rechtsextreme Auftaktkundgebung und Aufmarsch von Wir für Deutschland (WfD), Washingtonplatz /wahrscheinliche Aufmarschroute: Washingtonplatz, Rahel-Hirsch-Straße, Moltkebrücke, Willy Brandt Str., Bundeskanzleramt, vermutete Zwischenkundgebung: Scheidemannstraße/Ecke Eberstraße (Höhe Reichstag), möglicherweise direkt vor dem Reichtstag entlang, Paul-Löbe-Allee zurück zum Washingtonplatz
Gedenken
Vom 9. zum 10. November 1938 begannen in Deutschland direkte und gezielte Gewaltaktionen gegen die jüdische Bevölkerung. In dieser Nacht wurden Menschen getötet, verschleppt und verhaftet, jüdische Geschäfte geplündert und zerstört, Synagogen wurden niedergebrannt. In Berlin finden in Erinnerung an die Pogromnacht und den damit verbundenen Anfang der systematischen Vernichtung von Jüdinnen und Juden unterschiedlichste Gedenkveranstaltungen statt. Überblicksartikel über einige Veranstaltungen zusammengestellt von Berlin gegen Nazis und dem Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin.
VVN BdA Plakat
Seit 1990 findet jährlich die Gedenkveranstaltung der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten VVN-BdA unter demMotto „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen“ statt. Das Gedenken beginnt in diesem Jahr mit einer Kundgebung ab 17.00 Uhr am Deportationsmahnmal Levetzowstraße in Berlin-Moabit bei der u.a. der Holocaustüberlebende Horst Selbiger sprechen wird.. Die Demonstration die normalerweise zum Deportationsmahnmal auf der Putlitzbrücke (Westhafen) führt, wird direkt bis zu den Gegenprotesten am Hauptbahnhof laufen.
Es gibt Vortreffpunkt zur gemeinsamen Anreise zur Gedenkkundgebung des VVN vom Bündnis Zusammen gegen Rassismus Moabit und Wedding.
- 16.00 Uhr Leopoldplatz/Vor der Nazarethkirche für Wedding
- 16.15 Uhr Hansaplatz/Vor dem GripsTheater für Moabit
Proteste gegen den rechtsextremen Aufmarsch
Plakat Bündnis Berlin
Das Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin, ein Bündnis von Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden und weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft ebenfalls unter dem Motto „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen. Primo Levi“ zu einer Kundgebung um 18.00 Uhr am Spreebogenpark auf. Die Kundgebung ohne Redner_innen wird mit einem großen Banner des Satzes von Primo Levi, Plakaten und Leuchtstäben ihren Protest ausdrücken. Das Bündnis ruft dazu auf Taschen- oder Fahrradlampen mitzubringen.
Im Aufruf des Berlin Bündnis heißt es u.a.:
Das Berliner Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin ruft am 9. November 2018 alle Menschen auf, gemeinsam die Stimme für einen verantwortungsvollen Umgang mit der deutschen Vergangenheit zu erheben und für ein weltoffenes, solidarisches Berlin einzustehen.
(…)
Wie konnte das damals passieren? Weil eine große Mehrheit in der Zivilgesellschaft geschwiegen hat! Für diese Mahnung steht der Satz „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.“ von Primo Levi. Der Schriftsteller, Chemiker, Antifaschist und Jude überlebte die NS-Diktatur in Auschwitz.
Wir wollen zeigen, dass wir zu einer ehrlichen Erinnerungskultur stehen und Verantwortung übernehmen, damit sich die Gräuel des Nationalsozialismus nicht wiederholen. Für eine solche demokratische Gesellschaft stehen wir ein!
Plakat TanzVersammlungRosenthaler
Die Initiativen aus Mitte TanzVersammlungRosenthaler – Tanzen gegen Rechts und die Anwohner_inneninitiative für Zivilcourage – Gegen Rechts, die zuletzt die Anwohner_innenproteste gegen den WFD-Aufmarsch am 3. Oktober organisiert haben, rufen um 18.00 Uhr zu einer Demonstration unter dem Motto „Licht an gegen Nazis, Ein leuchtender Protestzug – gegen Rechts“ mit Startpunkt an der Marshallbrücke auf, die entlang beider Spreeufer zur Kundgebung vom Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin am Spreebogenpark laufen wird.
Auch die Organisator_innen dieser Demonstration rufen dazu auf elektrische Lichter mitzubringen.
Im Aufruf heißt es u.a.:
Am 09. November 2018, um 18.30 Uhr treffen sich die alten und neuen Nazis von „Wir für Deutschland“ auf dem Washingtonplatz am Berliner Hauptbahnhof, um unter dem Motto „Trauer den Opfern deutscher Politik“ durch Berlins Mitte zum Reichstag zu ziehen und dort Kerzen anzuzünden. Was genau sie mit den „Opfern deutscher Politik“ meinen, ist unklar. Eine Vereinigung, die sich durch antisemitische und rassistische Hetze hervortut, wird wohl kaum den Opfern des antisemitischen Pogroms am 9.11.1938 gedenken wollen.
Gegen diese Vereinnahmung von Sprache und Gesten wollen wir ein Zeichen setzen!(…)
In Abgrenzung zum Trauermarsch von „Wir für Deutschland“ wollen wir mit elektrischen Lichtern, wie z.B. mit Fahrradlampen, Taschenlampen und Stirnlampen, oder mit bunten Knicklichtern die Dunkelheit erhellen.
Das Berliner Bündnis gegen Rechts – ein Zusammenschluss von Vereinen, Verbänden und linken sowie antifaschistischen Gruppen, mobilisiert mit einem Aufruf unter dem Motto „Gedenken heißt handeln“ zu den Protesten am Hauptbahnhof. Es gibt drei Kundgebungsorte des Berliner Bündnis gegen Rechts am 09. November ab 17.30 Uhr an der Hugo-Preuss-Brücke, Alt-Moabit/Katharina-Paulus-Straße und Platz der Republik. Zudem organisiert das Bündnis eine eigene Aktionswoche vor dem 09.November.
Der Zusammenschluss der Berliner Clubszene Reclaim Club Culture mobilisiert mit einem Aufruf unter dem Motto „Faschismus wegbeamen“ für 16.00 Uhr zum Rosa-Luxemburg Platz. Von dort wird eine Demonstration zum Europaplatz ( Nordseite Hauptbahnhof) ziehen. Auch hier sollen elektrische Lichter mitgebracht und elektrische Lichtinstallationen als Ausdruck des Protestes im Mittelpunkt stehen.
Einschätzung
Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) hat eine Einschätzung zum bevorstehenden WfD-Aufmarsch am 09.November veröffentlicht. Zur Mobilisierung und dem erwarteten Spektrum der Teilnehmenden heißt es dort:
Event angelegt, der jederzeit die aktuellsten Informationen enthält.Änderungen möglich, aktuelle Infos auf Twitter, Hashtags: #b0911 #9Nov #nowfd