Bundesweit wird zu einer großen rechtsoffenen Kundgebung am Nachmittag des 1. August in Berlin mobilisiert. Als Ort bewerben die Organisator_innen nicht mehr das Tempelhofer Feld, sondern die Straße des 17.Juni. Diese rechtsoffene Kundgebung soll um 15.30 Uhr starten. Eine rechtsoffene Demonstration soll ab 11 Uhr durch Berlin-Mitte laufen und gegen 15.30 Uhr an der Straße des 17.Juni enden. Hinzukommen weitere rechtsoffene Kundgebungsanmeldungen.
Am Vorabend 31.Juli ist eine rechtsoffene Demonstration ab 17.30 Uhr vom Reichstag zum Rosa-Luxemburg Platz angemeldet
Auch am 02.August gibt es bisher zwei weitere rechtsoffene Kundgebungsanmeldungen
Die genauen Routenverläufe und Anmeldungsorte weiter unten im Artikel.
#ABSTANDHALTENGEGENRECHTS – Die Proteste gegen die rechtsoffenen Versammlungen
Stets aktuelle Überblicksinformationen zum Gegenprotest gibt es auch in unserem Facebook-Event.
Großer Erfolg der Gegenprotestmobilsierung am Abend vor dem 01. August. Durch die Proteste wurde die Route der zentralen rechtsoffenen Demonstration am 01. August, die an der Synagoge in der Oranienburger Straße und am Mahnmal für die Ermordeten Juden Europas vorbeiziehen sollte, auf eine andere Strecke verlegt. Die Gegenproteste der Omas gegen Rechts Berlin und der Anwohner*inneninititive für Zivilcourage – Gegen rechts wurden nun kurzfristig an die Route verlegt.
+++ Für alle Gegenprotestanmeldungen gilt: Teilnehmer_innen werden gebeten, sich an die Mindestabstände & die Maskenpflicht zu halten und Durchsagen zur Einhaltung der Hygienevorschriften durch die Versammlungsleitung zu beachten. +++
Aufstehen gegen Rassismus, ein seit 2016 bestehendes bundesweites Bündnis aus vielen engagierten Einzelpersonen, zivilgesellschaftlichen Initiativen, Parteien, Verbänden, Gewerkschaften und antifaschistischen Gruppen organisierte seit dem Frühjahr mehrere Proteste gegen die rechtsoffenen Versammlungen in Berlin und hat eine gemeinsame Resolution vieler Berliner Initiativen, Bündnisse und Parteien gegen die rechtsoffenen Mobilisierungen seit Ende März veröffentlicht. Zum 01.Augustwochenende hat Aufstehen gegen Rassismus einen Aufruf zum Protest veröffentlicht, dort heißt es:
Wir warnen dringend davor, an der Veranstaltung der Verschwörungsideolog*innen und Nazis teilzunehmen und rufen dazu auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen. Denn gemeinsam mit Nazis gegen Regierungspolitik zu protestieren, bedeutet ausgerechnet den Feinden der Demokratie eine Bühne und einen Vorwand für ihre Hetze zu bieten. Faschismus, Antisemitismus und Rassismus sind keine Meinungen, sondern Verbrechen.
Gemeinsam mit der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschist_innen – VVN/BdA führt Aufstehen gegen Rassismus am 01.August ab 10 Uhr eine Gegenprotest-Kundgebung am Mahnmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma durch. Dieses Mahnmal befindet sich im Tiergarten, nahe dem Brandenburger Tor. Auch die VVN-BdA unterstützt den Gegenprotest gegen die rechtsoffenen Versammlungen bereits seit Mitte April und hat zuletzt am 06. Juni am selben Ort eine Kundgebung gegen einen rechtsextremen Aufmarsch organisiert. Im Aufruf der VVN/BdA heißt es:
Brisant ist die Aufzugstrecke auf der Straße des 17. Juni auch durch die unmittelbare Nähe zu den Denkmälern für die ermordeten Juden Europas, die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas sowie die verfolgten Homosexuellen.
Wir wollen es nicht dulden, dass Rassist*innen die Mahnmale als Kulisse nutzen. Viele Roma sind, neben dem ohnehin verbreiteten Rassismus gegen Roma, derzeit auch einer besonderen Stigmatisierung ausgesetzt
Das Berliner Bündnis gegen Rechts, ein Zusammenschluss von Vereinen, Verbänden und linken sowie antifaschistischen Gruppen, hat im Frühjahr ein Statement unter dem Titel „Mit Nazis für Bürgerrechte demonstrieren? Das ist ein schlechter Witz!“ veröffentlicht und mehrere Protestkundgebungen gegen die rechtsoffen Versammlungen zwischen Rosa-Luxemburg-Platz und Alexanderplatz organisiert. Das Bündnis ruft für den 01.August ab 10.30 Uhr zu einer Gegenprotestkundgebung auf der Mittelinsel am Pariser Platz auf. Diese Kundgebung befinden im Zentrum des Anreisebereichs der rechtsoffenen Demonstration ab 11 Uhr.
Die Omas gegen Rechts Berlin beteiligten sich seit Anfang Mai mit Redebeiträgen, einer Mahnwache auf dem Alexanderplatz und stetiger Teilnahme an Kundgebungen an den Protesten gegen die rechtsoffenen Versammlungen. Die Omas gegen Rechts Berlin werden am 01.August ab 13 Uhr eine eigene Gegenprotestkundgebung an der Leipziger Straße/Ecke Mauerstraße ausrichten. Diese Kundgebung war ursprünglich am Denkmal für die ermordeten Juden Europas geplant. Durch die Proteste konnte erfolgreich eine Routenänderung der rechtsoffenen Demonstration weg vom Denkmal erreicht werden. In ihrem Aufruf heißt es:
Immer wieder werden Corona-Eindämmungsmaßnahmen als „Corona-Diktatur“ dargestellt und mit dem NS-Terror verglichen. Teilnehmende trugen wiederholt „Judensterne“ mit der Aufschrift „ungeimpft“ und inszenierten sich ungehindert als vermeintlich Verfolgte. Am 1. August wollen sie auch am Mahnmal der ermordeten Juden Europas vorbeilaufen. Wir nehmen das nicht unwidersprochen hin!
Die Anwohner*nneninitiative für Zivilcourage – Gegen Rechts aus dem Torstraßenviertel beteiligte sich am 23. Mai mit einer Positionierungsaktion gemeinsam mit der Volksbühne, dem DGB Berlin-Brandenburg, Die Vielen, dem Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin und Vielen mehr an den Protesten gegen die rechtsoffenen Versammlungen am Rosa-Luxemburg-Platz und informierte die Nachbarschaft mit mehrsprachigen Flyern. Auch vor dem 01.August hat die Anwohner*innenini mit Partner_innen einen solchen Informationsflyer dreisprachig produziert (PDF zum Selbstausdrucken und verteilen). Am 01. August organisiert die Ini ab 12 Uhr eine Anwohner*innenkundgebung an der Ecke Tucholskystraße/ Torstraße, direkt an der rechtsoffenen Demonstration. Diese Kundgebung war ursprünglich ain der Nähe der Synagoge in der Oranienburger Straße geplant. Durch die Proteste konnte erfolgreich eine Routenänderung der rechtsoffenen Demonstration weg von der Synagoge erreicht werden. In ihrem Aufruf heißt es u.a.:
Solche Kundgebungen werden seit März organisiert von Verschwörungsanhängern in einer gefährlichen Allianz mit nach rechtsoffen bis rechtsextrem-gesinnten Personenkreisen, die vorgeben, sich um die Verfassung zu sorgen. Ein Aufmarsch soll auch durch unseren Kiez führen, (…) Das werden wir nicht hinnehmen und rufen auf zu einer Protestkundgebung!
Seit Mitte April organisierte ein Bündnis aus über 20 Jugendorganisationen, Student_innenvertretungen, Parteien, linken Initiativen, Organisationen und Bündnissen als erstes Gegenproteste gegen die rechtsoffenen Versammlungen am Rosa-Luxemburg-Platz. Unter dem Motto #reclaimrosaluxemburgplatz schaffte es das Bündnis gemeinsam mit Anwohner*innen, der deutlichen Positionierung der Volksbühne und Initiativen die jeweils an einem Wochenende dort protestierten, die rechtsoffenen Versammlungen Mitte Mai vom Rosa-Luxemburg-Platz zu verdrängen. Seither hat der Kern des Bündnis um die Bergpartei mehrere Fahrradkorsos gegen die rechtsoffenen Versammlungen in der Stadtmitte organisiert. Auch am 01. August startet ein unendlicher Fahrradkorso (Aufruf) um 12.30 Uhr am Rosa-Luxemburg-Platz und verbindet alle Gegenproteste. Der Korso wird immer dann an den einzelnen Gegenprotestkundgebungen sein, wenn die rechtsoffene Demonstration vorbeizieht und danach die rechtsoffene Hauptversammlung im Tiergarten mehrfach umkreisen. Menschen können sich an allen Gegenproteststandorten anschließen und so gemeinsam mobil protestieren. Kurzfristige Routenänderungen am 01.August je nach Situation.
Am 1.Augustwochenende wird es erneut weitere Positionierungen gegen die rechtsoffenen Versammlungen an prominenten Fassaden der Stadt geben.
Seit Ende April positionierte sich die Volksbühne an ihrer Fassade direkt am Rosa-Luxemburg-Platz mit wechselnden Bannern und Verhüllung ihres Schriftzuges und dem Volksbühnerad auf dem Platz gegen die rechtsoffene Versammlungen. Gemeinsam organisierte die Volksbühne mit Anwohner*innen am Platz über Wochen eindrucksvolle Positionierungen unter dem Motto „Wir sind nicht eure Kulisse“. Im Rahmen einer großen Positionierungsaktion u.a. mit der Anwohner*innenninitive für Zivilcourage – Gegen Rechts und Die Vielen am 23.05. hängte die Volksbühne Banner mit den Aufschriften „Kein Platz für Antisemitismus“ & Kein Platz für Verschwörungsideologien“ sowie ein großes „Gegen Rechts“-Banner.
Dieses Banner wanderte am 06.Juni an die Fassade der Akademie der Künste als Positionierung gegen die rechtoffenen Versammlungen im Regierungsviertel und einen rechtsextremen Aufmarsch auf dem Pariser Platz.
Im Juli positionierten sich die Staatlichen Museen zu Berlin am Lustgarten mit einem großen Banner gegen die verschwörungsideologischen Kundgebungen im Lustgarten. Dieses Banner mit der Aufschrift „Für Weltoffenheit und demokratische Werte – Gegen Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und Hetze“ hängt weiterhin an den Säulen des Alten Museums, für den Fall, dass die derzeit verbotenen Kundgebungen an diesem Ort wiederaufleben. An mehreren Wochen im Juli gab es am Lustgarten auch Proteste u.a. mit Die Vielen und auch am 1.August wird es Gegenprotest der neuen Initiative „Die Lauten“ am Lustgarten geben .
Überblickskarte Gegenproteste & rechtsoffene Versammlungen 01.08.2020, Berlin-Mitte
(Stand vom 01.08.2020 – 7.30 Uhr, Änderungen möglich)
Karte mobil online ansehen, wenn gewünscht mit Anzeige des eigenen Standortes, über Smartphone-App „Gegen Nazis“.
Routen- und Kundgebungsorte
31. Juli (Stand 31. Juli 2020 – 17.30 Uhr)
- 16.00 Uhr Reichsbürger-Kundgebung vor der Russischen Botschaft, Unter den Linden
- 17.00 Uhr Gegenprotestkundgebung „Memi gegen Rechts“, Memhardtstraße/Rosa-Luxemburg-Straße
- 17.30 Uhr Rechtsoffene Demonstration „Nicht ohne unsere Verfassung“ – Startpunkt Reichstagswiese, Scheidemannstraße, Ebertstraße, Platz des 18.März, Brandenburger Tor, Pariser Platz, Unter den Linden , Karl-Liebknecht-Straße, Memhardtstraße, Rosa-Luxemburg_Straße, Rosa-Luxemburg-Platz
1. August 2020 (Stand 1.08.2020- 7.30 Uhr)
- 10 Uhr Gegenprotest-Kundgebung von Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschist_innen – VVN-BdA und Aufstehen gegen Rassismus Simsonweg (Mahnmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma)
- 10.00 – 14.00 Uhr Rechtsoffene Kundgebung, Gendarmenmarkt
10.30 Uhr Gegenprotest-Kundgebung – Berliner Bündnis gegen Rechts, Pariser Platz
- 11:00 – 15:30 Uhr: Rechtsoffene Demonstration „Versammlung für die Freiheit“ – Startpunkt Unter den Linden (ab Höhe Unter den Linden 74) -Friedrichstraße, Torstraße, Rosenthaler Straße, Weinmeisterstraße, Münzstraße, Memhardtstraße, Karl-Liebknecht-Str, Spandauer Straße, Molkenmarkt, Mühlendamm, Gertraudenstraße, Leipziger Straße, Mauerstraße, Glinkastraße, Neustädtische Kirchstraße, Dorotheenstraße, Ebertstr., Platz des 18. März, Straße des 17.Juni
- 11.00 -12.00 Uhr Rechtsoffene Kundgebung, Bebelplatz
- 12.00 Uhr Gegenprotest-Kundgebung Anwohner*inneninitiative für Zivilcourage – Gegen Rechts, Tucholskystraße/Torstraße
- 12.00 Uhr Gegenprotest-Kundgebung Bergpartei und #reclaimrosaluxemburgplatz Bündnis, Rosa-Luxemburg-Platz
- 12.30 Uhr Gegenprotest unendlicher Fahrradkorso Bergpartei und #reclaimrosaluxemburgplatz Bündnis – Route: Rosa-Luxemburg-Platz, Rosa-Luxemburg-Straße, Münzstraße, Rochstraße, Dircksenstraße, An der Spandauer Brücke, Oranienburger Straße, Große Hamburger Straße, Auguststraße, Tucholskystraße >> Zwischenhalt Kundgebung Anwohner*inneninitiative für Zivilcourage Gegen Rechts <<, , Auguststraße, große Hamburger Straße, Oranienburger Straße, Monbijouplatz, Kleine Präsidentenstraße, Burgstraße, Friedrichsbrücke, Bodestraße, Lustgarten, Unter den Linden, Oberwallstraße, Niederwallstraße >> Zwischenkundgebung Spittelmarkt <<, Niederwallstraße, Hausvogteiplatz, Möhrenstraße, Wilhelmstraße, Leipziger Straße >> Zwischenhalt Kundgebung Omas gegen Rechts Berlin << Leipziger str, Ebertstraße, Lennéstraße, Tiergartenstraße, Hofjägerallee, Großer Stern, Spreeweg, John-Foster-Dulles-Allee, Scheidemannstraße, Simsonweg >> Zwischenhalt Kundgebung VVN/BdA & Aufstehen gegen Rassismus <<, Doraotheenstraße, wihlemstraße, Unter den Linden >> zwischenhalt Kundgebung Berliner Bündnis gegen Rechts << Ebertstraße, Straße des 17.Juni, Ebertstraße, Lennéstraße, Tiergartenstraße, Hofjägerallee, Großer Stern, Spreeweg, John-Foster-Dulles-Allee, Scheidemannstraße, Simsonweg, usw.
- 13.00 Uhr Gegenprotest-Kundgebung von Omas gegen Rechts Berlin , Leipziger Straße (westlich – Richtung Potsdamer Platz)/ Mauerstraße
- 14.00 Uhr Rechtsoffene Kundgebung „Frieden, Meinungsfreiheit Demokratie“ , Platz des 18. März
- 15:30 – 22 Uhr Rechtsoffene Hauptkundgebung „Tag der Freiheit – Das Ende der Pandemie“, Straße des 17.Juni (Siegessäule bis Yitzhak-Rabin-Straße)
- 18 Uhr Reichsbürger-Kundgebung, Platz der Republik
- 19.30 Uhr Gegenprotestkundgebung von Die Lauten , Lustgarten
- +++VERBOTEN (Stand 29.07.)+++ 20.00 Uhr Verschwörungsideologische Kundgebung (ohne Autokorso), Lustgarten
2. August 2020 (Stand 31. Juli 2020 – 17.30 Uhr)
- 11 Uhr rechtsoffene Kundgebung, Platz des 18.März
- 14.30 Uhr Gegenprotest Kundgebung Mieterpartei, Mauerpark (Atrium)
- 15 Uhr rechtsoffene Kundgebung, Mauerpark (Rondell)
Einschätzung zum 01. Augustwochenende
In einer aktualisierten Einschätzung zu den rechtsoffenen Versammlungen vom 30. Juli schreibt die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin MBR zu der geplanten bundesweiten rechtsoffenen Versammlung:
Für Samstag, den 1. August 2020, mobilisieren verschiedene Akteur_innen des heterogenen und primär verschwörungsideologisch geprägten Spektrums der „Corona-Proteste“ bundesweit zu einer „Großveranstaltung“ nach Berlin. (…)
Verschwörungsideologie als verbindendes Element
Inhaltlich und bezüglich der Zusammensetzung der Protestakteur_innen hat sich insgesamt wenig geändert. Wie bereits in früheren Analysen der MBR (1) beschrieben, handelt es sich bei den Protestierenden um ein diffuses Spektrum, deren verbindendes Element in verschwörungsideologisch beeinflussten Vorannahmen besteht. Die Veranstaltungen waren zudem von Beginn an offen für rechtspopulistische und rechtsextreme Inhalte. Unwidersprochen konnten beispielsweise Rechtsextreme, Anhänger_innen antisemitisch codierter Verschwörungserzählungen oder Reichsbürger_innen teilnehmen und vereinzelt sogar Reden halten. Immer wieder kam es auch zu Relativierungen der Verbrechen des Nationalsozialismus. So wurden die Corona-Eindämmungsmaßnahmen mit der antisemitischen Politik des NS verglichen. Vielfach sind Inszenierungen Teilnehmender dokumentiert, bei denen sie sich als politisch Verfolgte darstellten und durch das Anbringen von „Judensternen“ mit der Aufschrift „ungeimpft“ Analogien zum nationalsozialistischen Antisemitismus suggerierten. Derartige antisemitische Erscheinungsformen und Relativierungen waren auch bei den Protesten in Stuttgart zu beobachten. (…)
Rechtsextreme mobilisieren nach Berlin
Auch wenn sich in der Vergangenheit Beiträge auf der Internetseite „nichtohneuns“ und Einzelpersonen des KDW vereinzelt von Rechtsextremen distanzierten, ist diese Abgrenzung in dem mobilisierenden Spektrum keineswegs Konsens. Der Berliner Zusammenschluss der „Corona-Rebellen“ (mitunter Bündnispartner von KDW und Unterstützer der Mobilisierung am 1. August) suchte in den vergangenen Wochen vielmehr bewusst die Nähe zur rechtsextremen Gruppierung „Patriotic Opposition Europe“, mit der am 4. Juli 2020 sogar eine gemeinsame Kundgebung auf dem Alexanderplatz durchgeführt wurde. Beide Gruppierungen werben für die Teilnahme an der Veranstaltung am 1. August und stellen einen eigenen Lautsprecherwagen.
Ähnlich verhält es sich mit dem rechtsextremen Videoaktivisten Nikolai Nerling, der in den vergangenen Monaten regelmäßig bei den „Corona-Protesten“ in Berlin und darüber hinaus auftrat und Kundgebungen mit bekannten Holocaustleugner_innen organisierte. Auch er ruft seine Anhänger_innen in Videobotschaften auf, am 1. August nach Berlin zu kommen. Mittlerweile wurden außerdem Aufrufe der Berliner NPD, des verschwörungsideologischen und flüchtlingsfeindlichen „Compact-Magazins“ und eines der Organisatoren der flüchtlingsfeindlichen „Merkel muss weg“-Aufmärsche für kommenden Samstag bekannt. Bereits bei vergangenen Veranstaltungen dieses Spektrums waren Anhänger_innen der NPD und der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“ unter den Teilnehmenden in Berlin. (…)
Insofern dürfte am ersten Augustwochenende bei den Versammlungen in Berlin im Vergleich zu den vergangenen Wochen mit einer deutlich höheren Anzahl von Teilnehmenden zu rechnen sein. Eine größere vierstellige Anzahl erscheint angesichts des Bündnischarakters und der bundesweiten Mobilisierung durchaus realistisch. Allein für den Aufzug unter dem Motto „Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit“ sind aktuell 13 Lautsprecherwagen von verschiedenen Gruppierungen aus dem Bundesgebiet eingeplant und mehrere Busse angekündigt.
MBR 30. Juli 2020
Änderungen sind möglich. Aktuelle Informationen auch auf Twitter unter dem Hashtag #b0108 sowie #b3107 #b0208 #abstandhaltengegenrechts #keinplatzfürantisemitismus #wirsindnichteurekulissse