Der rechtsextreme Aufmarsch in Berlin-Mitte an 22. Februar wird teils von denen getragen, die bereits für den Aufmarsch am 14. Dezember 2024 in Friedrichshain verantwortlich waren. Breite Proteste gegen den rechtsextremen Aufmarsch vom „Aktionsbündnis Berlin“ hatten im Dezember letzten Jahres dazu geführt, dass dieser nach wenigen hundert Metern vorzeitig abgebrochen werden musste. Trotz dieser erfolglosen Aktion wurde kurz darauf von den selben Akteuren ein weiterer Aufmarsch in Berlin angekündigt: Nach einer starken Verkürzung der ursprünglich geplanten Route von Mitte bis nach Friedrichshain möchten die Rechtsextremen am Samstag nun vom S-Bahnhof Friedrichstraße bis zum Hauptbahnhof marschieren.
Start soll um 11:30 Uhr auf der Südseite des Bahnhofs am Dorothea-Schlegel-Platz sein. Von dort aus wollen sie über das Reichstagsufer Richtung Osten bis zur Weidendammer Brücke marschieren, in die Friedrichstraße in Richtung Norden abbiegen, die zur Chausseestraße wird. An der Ecke Invalidenstraße ist geplant, nach links abzubiegen und auf dem Europaplatz vor dem Hauptbahnhof zum Abschluss zu kommen.
Es ist mit ähnlichen Aufmarsch-Teilnehmenden wie am 14. Dezember zu rechnen. Dort skandierten vermummte, martialisch auftretende und teils sehr junge Neonazis aus dem„Deutsche Jugend Voran (DJV)“-Umfeld rechtsextreme Parolen und bedrohten Friedrichshainer Anwohner_innen. Auf der Anreise nach Friedrichshain griff eine Gruppe junger Neonazis einen SPD-Wahlkampfstand in Lichterfelde brutal an und verletzte drei Personen. Auch in den darauffolgenden Wochen zeigten junge Neonazis Präsenz, so am Rande einer Grünen-Wahlveranstaltung in Schöneberg am 4. Januar, einer AfD-Kundgebung in Marzahn am 8. Januar und einer großen Kundgebung gegen Rechts in Mitte am 25. Januar. Einige aus diesem Milieu reisten auch am 15. Februar nach Dresden. Dort wurde der 80. Jahrestag der Bombardierung der Stadt von schätzungsweise 2.000 Rechtsextremen für einen Aufmarsch instrumentalisiert. Die Gewaltbereitschaft dieses Umfelds sollte am Samstag nicht unterschätzt werden.
Die Rechtsextremen werden auch am Tag vor der Bundestagswahl nicht ungestört und ohne lautstarken Gegenprotest durch Berlins Mitte marschieren. Unter dem Motto „Vor der Wahl die Stimme erheben: Gegen Faschismus, für Queerfeminismus!“ organisiert Queermany Berlin wie schon am 14. Dezember eine Demo, deren Route sich teilweise mit der der Neonazis überschneidet. Los geht es ab 11:30 Uhr am Schiffbauer Damm 1 in der Nähe des Berliner Ensembles.
Die OMAS GEGEN RECHTS haben ebenfalls ab 11:30 Uhr an der Ecke Friedrichstraße/Oranienburger Straße und somit in der Nähe der Synagoge eine Kundgebung angemeldet und machen klar: „Für NIE WIEDER müssen wir täglich sorgen!“.
Einige Berliner Neonazis mobilisieren für Samstag jedoch nicht zum Aufmarsch in Mitte, sondern zum AfD-Wahlkampfabschluss in Hohenschönhausen. Die AfD ruft zu einer Kundgebung ab 14:00 Uhr vor dem Linden-Center auf. Auch hier sind Gegenproteste angemeldet, die sich am Prerower Platz, also am Linden-Center, versammeln. Im ÖPNV zwischen den beiden Versammlungslagen in den Bezirken Mitte und Lichtenberg sollte man daher an dem Tag aufmerksam sein und aufeinander achten.
Das Demogeschehen am Tag vor der Bundestagswahl ist herausfordernd und es lohnt sich, zur besseren Orientierung auf die Versammlungskarte des Berliner Bündnisses gegen Rechts zu schauen. Für weitere Informationen folgt uns auf Social Media!
Fotos im Beitrag: Berlin gegen Nazis/Florian Boillot