Rassistische Mobilisierung gegen Flüchtlinge und demokratische Gegenproteste in Berlin

Berlin, im Dezember 2014. Die Welle rassistischer Aufmärsche gegen die Unterbringung von Geflüchteten in Berlin reißt nicht ab. Noch immer finden regelmäßig Aufmärsche an verschiedenen Wochentagen statt. Mittlerweile stellen sich immer mehr engagierte Berliner_innen den Rechtsextremen in den Weg.

Seit der Ankündigung zur Errichtung von sechs Containerunterkünften für Flüchtlinge, ist ein deutlicher Anstieg von rechtsextremen Aktivitäten gegen Asylsuchende zu verzeichnen. Die rassistische Mobilisierung gegen Asylunterkünfte ist seit vergangenem Jahr das zentrale Themenfeld der rechtsextremen Szene Berlins. Bislang konzentrierten sich die Rechtsextremen auf Marzahn-Hellersdorf, jetzt ist eine Ausweitung auf die Ortsteile Köpenick, Buch und Lichtenberg zu beobachten. Die Teilnehmenden setzen sich aus Anwohner_innen, rassistischen Bürger_innen und Neonazis zusammen. Letztere übernehmen immer stärker strukturelle Aufgaben.

Dabei treten sie sowohl offen als NPD oder auch getarnt als vermeintliche Bürgerinitiativen auf. Sie versuchen, rassistische Potentiale in der Anwohnerschaft durch Falschmeldungen und Propaganda zu wecken und zu befeuern. Konkret gibt es derzeit in immer kürzeren Abständen Aufmärsche, Kundgebungen, „Lichterketten“ und andere Aktionen mit zwischenzeitig hohen Teilnehmerzahlen. So marschierten am 24. November in Marzahn knapp 1000 Personen gegen Flüchtlinge.

In allen genannten Bezirken wird den rechten Aufmärschen immer mehr antirassistischer Protest entgegengesetzt: So gelang es in der vergangenen Woche Antifaschist_innen in Buch, den Marsch von ca. 50 Flüchtlingsfeinden zu verunmöglichen. Auch in Marzahn stellten sich ungefähr 800 Menschen einem Aufmarsch von ca. 500 Personen entgegen und in auch in Köpenick wurde die rechte Demonstration mit ca. 200 Menschen von einer zivilgesellschaftlichen Gegenmobilisierung begleitet.

Die Mobilisierung gegen Flüchtlinge hält an: Am Montag, 12.12. wird es in Marzahn erneut rechte Proteste gegen Flüchtlinge geben, ebenso am Dienstag, 16.12. in Lichtenberg (Falkenberg) sowie am Donnerstag 18.12. in Pankow-Buch.

Doch auch die demokratische Mobilisierung läuft weiter: organisiert von Mitgliedern demokratischer Parteien, Gewerkschafter_innen, Antifaschist_innen, Christ_innen, Künstler_innen und nicht zuletzt von um Demokratie und Mesnchenrechte besorgten Anwohner_innen.

Folgende  Gegenkundgebungen sind geplant (Stand, Montag, 15.12.14, 15 Uhr).

Montag. 15.12. 2014 Marzahn: ab 18 Uhr Kundgebung „Solidarität statt Hassparolen“ Landsberger Allee / Blumberger Damm: Infostände der demokratischen Parteien.

Ab 18 Uhr: Demo: Gemeinsam für Solidarität, Treffpunkt S-Bhf.-Raoul-Wallenberg-Straße.

Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise zur Demo: 17:00h S-Bhf.-Ostkreuz, 17:00h S-Bhf Lichtenberg, 18.30h S-Bhf. Ostkreuz.

Dienstag, 16.12. 2014 Lichtenberg (Falkenberg): ab 18 Uhr diverse Kundgebungsorte unter dem Motto „Willkommen in Lichtenberg. Solidarität mit Flüchtlingen!“ Mehr Infos hier.

Weitere Infos folgen!

Wir von Berlin gegen Nazis halten euch natürlich auch über Facebook, twitter und unsere neue Smartphone-App „Gegen Nazis“ auf dem Laufenden. Leider gibt es die App bislang nur als Android-Version. Hier geht’s zum Download. Die iOS-Version ist hoffentlich am Montag, 15.12. im App-Shop.

Außerdem bitten wir um Euer Verständnis, dass nicht alle demokratischen Kundgebungen aufgrund der hohen Arbeitsbelastung. mit einer inaktiven Demo-Karte begleitet werden können – wir versuchen aber unser Möglichstes!

Am allerwichtigsten ist immer noch die Präsenz vor Ort.

Berlin gegen Nazis – wir sind viele!