Am 04. März 2017 sammelten sich ab 14.00 Uhr auf dem Washingtonplatz am Hauptbahnhof zunächst einige hundert Teilnehmer_innen zur Auftaktkundgebung für den fünften rechtsextremen Aufmarsch unter dem Motto „Merkel muss weg“. Zeitgleich wurde der Berlin gegen Nazis Aufblasbär als sichtbares Zeichen des Protestes im Rahmen einer Kundgebung des Berliner Bündnisses gegen Rechts am Washingtonplatz aufgestellt. Mit Beginn der rechtsextremen Auftaktkundgebung begann die Mitmach-Aktion von Berlin gegen Nazis.
Unter dem Motto „Laut gegen Nazis“ riefen, pfiffen, trommelten und klatschten einige Hundert und mit dem Eintreffen der Demonstration vom Berliner Bündnis gegen Rechts um die 1500 Berliner_innen in mehreren Lärmwellen gegen die Reden der Rechtsextremen an. Über eine Stunde konnte mit lautem Protest gezeigt werden, dass Rassist_innen und Neonazis auch 2017 in Berlin nicht willkommen sind. Gegen 16:00 Uhr setzte sich der auf bis zu 1000 Teilnehmer_innen angewachsene rechtsextreme Aufmarsch Richtung Alexanderplatz in Bewegung. Den Aufmarsch konnten auf der Strecke durch die Spandauer Vorstadt nur vereinzelt Anwohner_innen mit direktem Protest begleiten oder aus Wohnungen und Büros ihre Ablehnung kundtun. Aufgrund einer kleinen Sitzblockade auf der Marschroute in der Torstraße wurde der Aufmarsch von der Polizei über die parallel verlaufende Linienstraße umgeleitet. Für einen Eindruck zu den Ereignissen am 04.März empfehlen wir den kurzen Videomitschnitt unserer Partnerorganisation Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA).
Die hohe Teilnehmer_innenzahl von 1000 Personen am rechtsextremen Aufmarsch (in der Presseberichterstattung war von 400-700 Teilnehmer_innen die Rede) entsprach der Einschätzung zur Mobilierungsfähigkeit der rechtsextremen Organisator_innen durch die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) im Vorfeld des Aufmarsches. Berlin gegen Nazis teilt die Einschätzung, dass sich die regelmäßigen „Merkel muss weg“-Aufmärsche in Berlin etabliert haben. Dies ist auch das Fazit der Beobachter_innen des apabiz, in deren Bericht zum Verlauf des Aufmarsches u.a. Folgendes dokumentiert ist:
Insbesondere der hintere Teil des Aufmarsches fiel durch neonazistische Sprechchöre wie „Nationaler Sozialismus jetzt“ oder „Frei, Sozial und National“ auf. Mit „Lügenpresse, auf die Fresse!“ wurden anwesenden Journalist_innen körperliche Angriffe angedroht. Doch dabei blieb es nicht. So gab es am Rande mehrfach Tätlichkeiten gegenüber Journalist_innen. Einem Kameramann wurde die Kamera von der Schulter gestoßen, die Kamera einer Fotografin mit Brause bespritzt.
Der nächste Aufmarsch, der von der rechtsextremen Initiative „Wir für Berlin & Wir für Deutschland“ organisierten Aufmarschserie, ist für den 01. Juli 2017 angekündigt, diesmal unter dem Motto „Merkel und Schulz müssen weg“. Berlin gegen Nazis appelliert an die Stadtgesellschaft von Berlin, die Zeit bis zum 01. Juli zu nutzen, um breiten, vielfältigen, bunten, kreativen und lauten Protest in Berlin-Mitte zu organisieren und den Neonazis nicht die Straßen zu überlassen. Insbesondere nicht in einem Wohnviertel wie der Spandauer Vorstadt. Einem der wenigen Orte mit aktivem und sichtbarem jüdischen Leben in Berlin.
Um diese Straßen geht es: Startpunkt immer Washingtonplatz/Hauptbahnhof.
- Der 1. Aufmarsch am 12.03.16 ging zum Brandenburger Tor.
- Der 2. Aufmarsch am 07.05.16 ging durch das Regierungsviertel zum S-Friedrichstraße.
- Der 3. Aufmarsch am 30.07.16 verlief auf einem Rundkurs durch das Regierungsviertel zurück zum Hauptbahnhof.
- Der 4. Aufmarsch am 05.11.16 ging durch die Spandauer Vorstadt und damit erstmals durch ein Berliner Wohnviertel zum Alexanderplatz. In diesem Viertel steht auch die Neue Synagoge, es gibt zahlreiche jüdische Einrichtungen und Geschäfte.
- Der 5. Aufmarsch am 04.03.17 lief auf derselben Route. Aufgrund einer kleinen Sitzblockade in der Torstraße wurde er über die Linienstraße zum Alexanderplatz umgeleitet. Der Schlussabschnitt der beiden letzten Aufmärsche führte vorbei am historischen Scheunenviertel, wo es 1923 zu antisemitischen Pogromen gekommen war.
Berlin gegen Nazis steht bereit für Impulse, Ideen und Hilfe bei der Umsetzung für ein starkes Zeichen gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus am 01.Juli 2017. Berlin gegen Nazis wird zu diesem Termin wieder eine Mitmach-Aktion für alle Berliner_innen im Rahmen der Proteste gegen den rechtsextremen Aufmarsch anbieten. Weitere Informationen folgen in Kürze.
Die Bilder des Tages vom Protest gegen den rechtsextremen Aufmarsch am 04. März