12.01.2024 – Erste Mobilisierung vor das Kanzleramt
Am 10. Januar veröffentlichte Correctiv eine Recherche mit dem Titel „Geheimplan gegen Deutschland“ , in der es um den von einer Führungsperson der rechtsextremen Identitären Bewegung vorgestellten Plan zu Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland geht. Aus Empörung über dieses Treffen, an dem u.a. Protagonist_innen der Alternative für Deutschland (AfD) teilnahmen, versammelten sich nach einem kurzfristigen Aufruf am Abend um die 1.000 Personen vor dem Kanzleramt. Im Mittelpunkt der Versammlung stand die Forderung der Prüfung eines Verbotsverfahrens durch die Bundesregierung gegenüber der in weiten Teilen rechtsextremen Partei AfD aufgrund der aktuellen Enthüllungen.
14.01.2024 – Breiter Protest, der Pariser Platz ist zu klein für alle
Am 14. Januar versammelten sich laut Veranstalter_innen ca. 25.000 Teilnehmende auf einer Kundgebung mit dem Titel „Demokratie verteidigen“ auf dem Pariser Platz. Am Freitag hatte ein Bündnis um „Fridays for Future Berlin“ zu dieser Kundgebung aufgerufen, welches schnell immer größer wurde. Neben Fridays for Future sprachen u.a. auch Vertreter_innen von Pro Asyl, Der Paritätische und der evangelischen Kirche auf einer für die Menge an Berliner_innen viel zu kleinen Anlage. Genau diese große Versammlung von Menschen ohne große Bühne, die für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus zusammenstehen wollen, machte die Atmosphäre des Protests aus.
17.01.2024 – Runder Tisch Antifaschismus vor dem Roten Rathaus
Am Mittwoch, 17. Januar, organisierte eine neue berlinweite Vernetzung unter dem noch provisorischen Titel „Runder Tisch Antifaschismus“ ebenfalls aus Anlass der Correctiv-Recherche eine große Kundgebung vor dem Roten Rathaus. Teil des Runden Tisches sind Organisationen wie Aufstehen gegen Rassismus, der DGB Berlin-Brandenburg, mehrere Omas gegen Rechts Berlin-Gruppen, antifaschistische Initiativen, die VVN-BdA Berlin, bezirkliche Bündnisse gegen Rechts und viele mehr.
Wir dokumentieren den Aufruf zur Kundgebung:
„Die kürzlich veröffentlichte Correctiv-Reportage zu einem Geheimtreffen in Potsdam unterstreicht die Ernsthaftigkeit, mit der die AfD als parlamentarischer Arm der extremen Rechten Vorbereitungen vorantreibt, um beim erhofften Zeitpunkt einer „Machtübernahme“ ganz praktisch Deportationen zu veranlassen. Ihr Vorhaben beinhaltet die Verdrängung, Ausbürgerung, Abschiebung von Migrant:innen, Deutschen mit Migrationshintergrund, und dies gemeinsam mit Unterstützer:innen und politischen Gegner:innen. Dagegen wollen und müssen wir protestieren! Die AfD ist eine Gefahr für uns alle!“
Quelle: Aufruf zur Kundgebung am 17.01. bei Instagram
Schließlich nahmen bei winterlichem Wetter bis zu 4.000 Menschen an der Kundgebung teil. In Redebeiträgen wiesen u.a. Vertreter_innen von Pro Asyl, verd.i und dem LSVD sowie Mitglieder des Abgeordnetenhauses der Grünen und Linken auf die Gefahr hin, die von rechtsextremen Vernetzungen für die demokratische Gesellschaft ausgeht.
21.01.2024 – riesige Menschenmenge im Regierungsviertel
Am Sonntag, den 21. Januar fand eine Kundgebung vor dem Bundestag statt, organisiert u.a. von Fridays for Future Berlin und im Rahmen der bundesweiten Protesttage unter dem Hashtag #ZusammengegenRechts. Dem Aufruf weiterhin präsent zu bleiben gegen Rechtsextremismus und Rassismus folgten so viele Menschen, dass der Öffentliche Nahverkehr im Stadtzentrum an seine Grenzen kam. Der bunte und vielfältige Protest der Berliner_innen war mit weit über 100.000 Teilnehmer_innen einer der größten Zeichen der Zivilgesellschaft seit langem und die erste Massendemonstration gegen Rechtsextremismus seit Beginn der Covid-Pandemie im Regierungsviertel.
Beitragsfoto: Berlin gegen Nazis, Pariser Platz, 14.01.2024