Rund 100 Menschen protestierten gegen eine NPD-Aktion am Kapitulationsmuseum Karlshorst // Am 8. Mai gedenken in Berlin die Menschen dem Kriegsende 1945 vor 70 Jahren.

Samstag, 17.06.2017, 15.00 Uhr: Aufmarsch der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in Mitte – Erste Einschätzung der MBR

Die rechtsextremen „Identitären“ haben einen Aufmarsch für Samstag den 17.Juni in Berlin-Mitte angekündigt. Die Vorbereitungen für breite zivilgesellschaftliche Proteste gegen diesen Aufmarsch haben bereits begonnen. Sobald es konkrete Planungen gibt, wird Berlin gegen Nazis darüber informieren.

Bisher sind die Identitären in Berlin durch kleinere, unangekündigte Störaktionen mit wenigen Teilnehmer_innen aufgefallen, die im Anschluss öffentlichkeitswirksam in den sozialen Netzwerken inszeniert wurden, um den Anschein von Größe und Mobilisierungsfähigkeit zu erwecken. Ihr Ziel ist es mit diesen Aktionen eine mediale Aufmerksamkeit zu erzeugen, die ihre eigentliche Größe bei weitem übersteigt. In einem kürzlich erschienenen Zeit Online-Artikel mit dem Titel „Die Scheinriesen“ wird dieses Vorgehen ausführlich beschrieben und zugleich die rechtsextreme Vergangenheit führender Personen der Identitären in Deutschland beleuchtet.

Foto: MBR Berlin

Die Identitären mobilisieren für den Aufmarsch am 17.Juni europaweit. Es soll ihr zentraler Event im Jahr 2017 werden. Ein starkes Zeichen des Protests der Berliner Zivilgesellschaft gegen diesen Aufmarsch ist notwendig, um der rechtsextremen Inszenierung die Show zu stehlen. Berlin gegen Nazis wird sich an den Protesten mit einer MitMach-Aktion beteiligen.

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) hat auf ihrer Website eine aktuelle 1. Einschätzung zum Aufmarsch der Identitären veröffentlicht, dort heißt es u.a.:

Bereits im vergangenen Jahr zogen rund 130 Anhänger der Identitären aus mehreren Bundesländern anlässlich des Jahrestages der Proteste vom 17. Juni 1953 durch Berlin. Die kommende Veranstaltung zielt dieses Mal auch auf Anhänger und Sympathisanten aus dem europäischen Ausland ab und dürfte daher deutlich größer ausfallen als 2016. In ihrem Werbebanner werden „viele europäische Redner“ angekündigt und in ihrem Aufruf wird ausschließlich über Europa gesprochen. Nicht nur bundesweit wird der Aufruf von IB-Gruppierungen sowie PEGIDA und seinen Ablegern in sozialen Netzwerken verbreitet, auch italienische und englischsprachige Versionen der Ankündigung sind bereits bekannt geworden. Eine vergleichbare Versammlung mit europaweiter Beteiligung aus diesem Spektrum fand im Juni 2016 in Wien statt, an der sich nach Polizeiangaben bis zu 1000 Teilnehmer eingefunden hatten. [1] Diese Teilnehmerzahl wurde auch für den kommenden 17. Juni in Berlin angemeldet. Es ist aber mit weit weniger Rechtsextremen zu rechnen. Die MBR geht von einer Zahl im mittleren dreistelligen Bereich aus.

Zur Frage, wer sich hinter der „Identitären Bewegung“ verbirgt, hat die MBR im Vorfeld des letzten Aufmarsches im Juni 2016 auf ihrer Website einen ausführlichen Beitrag veröffentlicht:

Die „Identitäre Bewegung“ (IB) versteht sich als aktivistischer Arm der Neuen Rechten. Mit öffentlichkeitswirksamen, provokativen Aktionen versuchen sie auf sich aufmerksam zu machen. Bundesweit hat die Gruppe nach Schätzungen rund 400 Mitglieder. In Berlin sind es bis zu 20 „Identitäre“, einige davon sind gleichzeitig in der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) aktiv. Seit 2014 wird die Berliner Sektion der „Identitären“ vom Verfassungsschutz offiziell beobachtet.

Anders als bei Neonazi-Gruppen verzichten die „Identitären“ bewusst auf einen positiven Bezug auf den historischen Nationalsozialismus. Sie berufen sich stattdessen auf die Ideen antidemokratischer Vordenker der „Konservativen Revolution“ in der Weimarer Republik. Die IB versucht, völkische Gesellschaftskonzeptionen durch modern aufgemachte Inszenierung zeitgemäß erscheinen zu lassen.