Proteste gegen rechtsextreme Kundgebung in Neukölln & Wedding

Update 4 +++ Samstag, 14.11.2020,12 Uhr, Edinburger Str. 9 (Schillerpark) Berlin-Wedding - Die rechtsextreme Partei "Stram Kurs" aus Dänemark versucht am 13. & 14.11 erneut die Durchführung von Kundgebungen in Berlin. Gegenproteste sind angekündigt.

(Stand 14.11. – 10.00 Uhr)

Zusätzlich zur Anmeldung am 13. November in Neukölln, zur der die Rechtsextremen nicht erschienen, wurde von Paludan eine weitere Versammlung für den 14. November angemeldet wie die taz berichtet. Angemeldet ist diese als „Demonstration für das Christentum und alle friedlichen Religionen“ und soll von 12.00 – 17.00 Uhr im Weddinger Schillerpark stattfinden.

Es gibt eine Gegenprotestanmeldungen von Grüne Mitte um 12 Uhr an der Edinburger Straße Höhe Hausnummer 9 am Schillerpark.

Am Freitag hatte das Bündnis Neukölln, ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus Wohlfahrtsverbänden Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und linken Initiativen zum Gegenprotest ab 15.30 Uhr an der Sonnenallee/Innstraße aufgerufen. Über 250 Menschen folgten dem Aufruf.

Im Bündnisaufruf unter dem Motto „Kein Platz für Nazis – egal aus welchem Land!“heißt es:

Wir lassen nicht zu, dass die Neuköllner Sonnenallee als Kulisse für rechte und rassistische Hetze missbraucht wird. In den vergangenen Monaten wurden gerade in diesem Kiez wiederholt migrantische Einrichtungen und Läden Ziel von Hakenkreuz-Markierungen und faschistischer Angriffe.

Setzen wir gemeinsam ein kraftvolles Zeichen für eine offene Gesellschaft, gegen Rassismus und Faschismus! Stehen wir auf für ein solidarisches und respektvolles Miteinander, unabhängig von Hautfarbe, Religion, Herkunft, Geschlecht oder sexueller Orientierung!

Für den 13. November liegt die Anmeldung einer rechtsextremen Kundgebung in Berlin vor. Nach unseren Informationen (siehe auch Tagesspiegel) sollen in der Zeit von 16.00 – 19.00 Uhr zehn Personen auf dem Bürgersteig vor der Sonnenallee 125 in Neukölln zu der Versammlung zusammenkommen.

Noch im Oktober wurde Rasmus Paludan, Vorsitzender der rechtsextremen und islamfeindlichen Partei „Stram Kurs“ aus Dänemark, die Einreise nach Deutschland verweigert. Paludan hatte angekündigt in Neukölln öffentlich den Koran bzw. Kopien davon verbrennen zu wollen. (Tagesspiegel vom 28.10.2020)

Mit dieser Art von antimuslimisch-rassistischer Aktion versucht er bereits seit 2018 in Dänemark und Schweden Aufmerksamkeit zu erregen. Um entsprechende Reaktionen zu erzeugen, sucht sich Paludan Stadtteile mit vielen muslimischen Bewohner_innen aus. Angekündigt wurden Termine in Brüssel, Paris und Berlin. Ob er selbst allerdings an den Kundgebungen teilnehmen wird, ist ungewiss. Nach einem Bericht der Berliner Zeitung muss Paludan wegen der Einreise aus einem Riskiogebiet für zehn Tage in Quarantäne sollte er in Berlin aufgegriffen werden. Am 13.November landete Paludan, der in Paris in Gewahrsam war und ausgewiesen wurde, offenbar in Schweden, doch bereits im Oktober kam er nach der ersten Ausweisung innerhalb eines Tages zurück nach Berlin, um erneut ausgewiesen zu werden.

Änderungen möglich. Aktuelle Infos auf Twitter unter dem Hashtags: #b1311 #b1411