Schierker Straße 26
12051 Berlin
Informationen der Veranstalter_innen:
Im Sommer 2016 begann eine Anschlagsserie, die bis heute – trotz aller Indizien und Bemühungen seitens der Sicherheitsbehörden – nicht aufgeklärt werden konnte. Im Verdacht stand, fast zu Beginn, der kurz zuvor aus der Haft entlassene Ex-NPD-Kader Sebastian T., die rechte Gruppierung Freien Kräfte Neukölln und später auch der AfDler Tilo P. Doch trotz diversen Maßnahmen wie Funkzellenabfragen, Hausdurchsuchungen oder Ingewahrsamnahmen von Verdächtigen kam es zu erneuten Angriffen.
Die Generalbundesstaatsanwaltschaft lehnt eine Bewertung der Anschlagsserie als Terror ab – und damit die Übernahme der Ermittlungen. Zeitungen berichten, dass sich Berliner Sicherheitsbehörden vor neuen Anschlägen warnten und scheinbar nichts passierte bis sie ausgeführt wurden und fast das Leben von mehreren Menschen gekostet hätten. Viele Betroffene fühlen sich im Stich gelassen, auch weil es anscheinend an Einfühlungsvermögen seitens staatlicher Behörden mangelt und die Betroffenen sich daher immer wieder vor dem Kopf gestoßen fühlen.
Doch wie steht es mit Ermittlungsstand und -erfolge? Welche Nachhaltigkeit hat die Ermittlungsgruppe „Rechtsextremismus in Neukölln“? Welche Bedeutung hat zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts im Bezirk und haben die Anschläge eine Einschüchterung der Akteur*innen zur Folge? Und welche Rolle spielen Medien bei der Aufklärung? Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam mit unseren Gästen diskutieren.
Gäste:
Torsten Akmann – Staatssekretär der Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Jo Goll – Investigativjournalist, rbb
Dr. Michael Kohlstruck – Politikwissenschaftler,
Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin
Mirjam Blumenthal – Betroffene der Anschlagsserie
Moderation:
Anne Helm – MdA, Sprecherin für Strategien gegen Rechts der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus