Fachgespräch: Aus der Geschichte lernen. Der Umgang mit Antisemitismus in Polizei und Justiz

Für Jüdinnen und Juden in Deutschland ist Antisemitismus im Alltag vielfach präsent. Nicht immer schaffen es Polizei und Justiz, antisemitische Drohungen und Gewalttaten abzuwehren und erfolgreich strafrechtlich zu verfolgen. Hinzu kommt: Nicht immer werden in der polizeilichen Arbeit und justiziellen Praxis antisemitische Motive erkannt und als solche in der Rechtsprechung berücksichtigt. Dies lässt vermuten, dass Ver-harmlosung von Antisemitismus oder unzureichende Kenntnisse zu aktuellen (codier-ten) Erscheinungsformen auch für diese Institutionen eine Herausforderung darstellen.
In seiner Keynote nimmt Dr. Ronen Steinke eine Bestandsaufnahme antisemitischer Gewalttaten und Übergriffe in Deutschland vor und beleuchtet dabei die Arbeit der Ermittlungsbehörden und der Justiz. Auf dem Podium geht es anschließend um mögliche Lösungsansätze.

Ulrike Lembke ist freie Rechtswissenschaftlerin, Expertin für rechtliche Antisemitismusforschung und Projektleitung im Verbundprojekt „Antisemitismus als justizielle Herausforderung“ (ASJust).

Ronen Steinke ist Jurist und Autor. Er arbeitet als Redakteur bei der Süddeutschen Zeitung. Zu seinen Büchern gehört Terror gegen Juden. Wie antisemitische Gewalt erstarkt und der Staat versagt (2020).

Sarah Friedek ist pädagogische Mitarbeiterin der Gedenkstätte Bergen-Belsen und im Projekt „Recht ist, was dem Staat nützt?“ der Bildungsagenda NS-Unrecht tätig.

Winfrid Wenzel ist Kriminaldirektor, Leiter der Zentralstelle für Prävention im Landes­kriminalamt Berlin und Antisemitismusbeauftragter der Polizei Berlin.

Johanna Sokoließ ist Fachreferentin der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft.