Samstag, 18.03.2017, Proteste gegen Extremismuskongress angekündigt

Zivilgesellschaftliche Gruppen aus dem antifaschistischen Spektrum kündigen Proteste gegen den am Samstag, 18.03.2017 stattfindenden Extremismuskongress der AFD an.

Bereits um 08.00 Uhr ist eine Kundgebung am Maritim-Hotel in der Stauffenbergstraße, nahe des Potsdamer Platzes, angemeldet. Dort soll der AFD-Extremismuskongress stattfinden, wie der Redakteur des Tagesspiegels Matthias Meisner auf Twitter berichtet. Ein aktueller Artikel auf der Webseite des Tagesspiegels stellt die schon seit Längerem anhaltende Diskussionen um den Vermieter der Räume, die Hotelkette Maritim dar. Die angekündigten Proteste in Berlin sind offenbar Teil eines bundesweiten Aktionstages der am 18.03.2017 stattfindet und zu dem das antifaschistische Bündnis Köln gegen Rechts im Vorfeld des AFD-Bundesparteitages im April aufruft.

Das Berliner Bündnis gegen Rechts, ein Zusammenschluss von Vereinen, Verbänden und linken sowie antifaschistischen Gruppen ruft zur Teilnahme an den Protesten auf und hat einen „Hintergrundartikel“ auf seiner Webseite zum Extremismuskongress veröffentlicht, dort heißt es u.a.:

Die AfD versucht mit der Veranstaltung eines vermeintlich wissenschaftlichen Kongresses den Begriff „Extremismus“ strategisch zu nutzen um sich als Teil der „demokratischen Mitte“ zu inszenieren, die es ihrer Meinung nach gegen die Gefahr vor allem von Links- und „Ausländer“-Extremismus zu verteidigen gelte. Das zuletzt veröffentlichte Programm zur Bundestagswahl, die Höcke-Rede in Dresden oder die Aufforderung von Frauke Petry, den Begriff „völkisch“ positiv zu besetzen, zeigen das Bild einer rechtspopulistischen Partei mit völkisch-nationalistischem, unsozialem, rassistischem und frauenfeindlichem Programm. Die Wahl der Referenten und ihre inhaltliche Ausrichtung verstärkt diese Wahrnehmung. Der Kongress am 18. März ist der Versuch des „Realo“-Flügels der AfD den Eindruck zu erwecken, dass die Partei keinesfalls extremistisch sei.

Quelle:  Berliner Bündnis gegen Rechts